Nach VGH-Urteil am Freitag Neue Route für Autobahn-Demo gegen den A5-Ausbau
News folgenDie geplante Fahrrad-Demo gegen den Ausbau der A5 auf zehn Spuren soll am Sonntag auf die A648 verlagert werden.
Gegen Pläne für einen Ausbau der A5 auf zehn Spuren am Frankfurter Kreuz wenden sich an diesem Sonntag Teilnehmer und Teilnehmerinnen einer Fahrrad-Demo. Das Vorhaben, auf der A5 direkt zu demonstrieren, scheiterte allerdings an der Stadt Frankfurt, die dagegen Sicherheitsbedenken anführte. Die Veranstalter teilten am Samstag mit, die Demonstration finde dennoch statt, alternativ werde die A648 bei Frankfurt befahren. Es wird mit tausenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern gerechnet.
Das "Bündnis Stopp A5-Ausbau" hatte zuletzt noch das Bundesverfassungsgericht angerufen, um den Plan einer Demonstration auf der A5 durchzusetzen, sich jedoch nicht durchsetzen können. Zuvor hatte auf Antrag der Stadt Frankfurt am Freitag der Verwaltungsgerichtshof Hessen (VGH) das Befahren der A5 untersagt.
Breites Bündnis unterstützt Demo
Start soll am Sonntag um 14.00 Uhr am Mainkai sein, dann soll es über einen Abschnitt der A648 bei Frankfurt gehen. Dies hatte auch die Stadt als Alternative vorgeschlagen.
Die Veranstalter sahen sich in ihrem Versammlungsrecht beeinträchtigt. Der Aufruf zur Fahrrad-Demo wird von mehr als 60 Unterstützern getragen, darunter Verkehrs- und Umweltverbände und Bürgerinitiativen. Eine Machbarkeitsstudie hatte den schon länger umstrittenen Ausbau auf zehn Spuren als grundsätzlich technisch machbar eingestuft.
- Mit Material der dpa
