Berlin-Wahl Fraktionsvorsitzende von SPD und CDU gewählt
So langsam finden sich die Fraktionen im neuen Abgeordnetenhaus in Berlin. Nun haben SPD und CDU ihr Spitzenpersonal gewählt. Am Freitag geht es Schlag auf Schlag weiter im Koalitionspoker.
Vier Tage nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben die Fraktionen des Wahlsiegers SPD und der CDU wichtige personelle Weichen gestellt. SPD-Chef Raed Saleh führt die neue, 36 Abgeordnete umfassende Fraktion der Sozialdemokraten an. Bei der Fraktionssitzung am Donnerstag wurde der 44-Jährige mit 91,4 Prozent in das Amt gewählt.
An die Spitze der neuen CDU-Fraktion wurde Parteichef und Spitzenkandidat Kai Wegner gewählt. Für den 49-Jährigen votierten 24 von 29 anwesenden Abgeordneten bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen. Das entspricht einer Zustimmung von 82,8 Prozent. Die CDU, die Enthaltungen nicht mitzählt, sprach von rund 96 Prozent Zustimmung.
Mögliche Koalitionsverhandlungen noch unklar
Im Falle einer Regierungsbeteiligung der CDU würde Wegner womöglich in den Senat wechseln. Noch ist allerdings unklar, mit wem die SPD über eine Koalition verhandeln will. Möglich sind verschiedene Dreierbündnisse. So könnte die SPD wie bisher mit Grünen und Linken koalieren, aber auch mit CDU und FDP oder Grünen und FDP.
Am Freitag beginnen in der SPD-Landesgeschäftsstelle die Sondierungsgespräche. Zunächst spricht das SPD-Sondierungsteam um die designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey getrennt mit Grünen und dann mit der Linken. Am Montag folgen dann Gespräche zuerst mit der CDU und dann der FDP.
Wegner seinerseits kündigte an, dass die CDU in der kommenden Woche auch mit der FDP sondieren wolle. Er schaue zudem, ob es eine Einladung der Grünen an seine Partei gebe. Mit den Grünen sehe er allerdings kaum Übereinstimmungen, fügte Wegner hinzu.
Die CDU ging aus der Wahl vom Sonntag als drittstärkste Kraft im Abgeordnetenhaus hinter SPD und Grünen hervor.
- Nachrichtenagentur dpa
