"Riesige Arbeitserleichterung" Bericht: Ampel will Videoschalten bei Gerichtsprozessen erlauben
Als Zeuge oder Richter von zu Hause an einem Prozess teilnehmen? Das könnte in Zukunft möglich sein – und die Pläne der Ampel reichen noch weiter.
Die Bundesregierung plant, künftig Videoverhandlungen bei Zivilgerichten zu erlauben. Das berichtet der "Spiegel", dem ein entsprechender Gesetzentwurf vorliegen soll. Konkret sollen Prozessteilnehmer künftig ein Anspruch darauf haben, bei Verhandlungen per Video zugeschaltet zu werden. Das soll auch für Richter gelten.
Ein Antrag auf Teilnahme per Video- und Audioübertragung darf vom Gericht nur dann abgelehnt werden, wenn sich aus dem Einzelfall Gründe dagegen ergeben. Auch sollen Richter ihre Urteile per Videoschalte sprechen können. Dadurch ist es theoretisch möglich, dass künftig Prozess vollständig digital stattfinden können.
"Riesige Arbeitserleichterung"
Der Entwurf geht allerdings noch weiter: Er sieht auch vor, dass Videoverhandlungen der Öffentlichkeit per Stream zugänglich gemacht werden können. Entsprechende Modelle sollen an Pilotgerichten ausprobiert werden.
"Die Möglichkeit für Richterinnen und Richter, nunmehr vom Homeoffice über Video zu verhandeln, bedeutet eine riesige Arbeitserleichterung und steigert die Attraktivität der Justiz als Arbeitgeber", sagte der Grünenpolitiker Till Steffen. Auch würde es die Arbeit der Justiz beschleunigen.
- Spiegel-Vorabmeldung vom 14. November 2023
