Vor dem Bund-Länder-Treffen Debatte über Schulöffnungen
Berlin (dpa) - Vor den Bund-Länder-Beratungen über das weitere Vorgehen nach dem Lockdown ab Mitte des Monats rückt die Frage nach möglichen Schulöffnungen in den Vordergrund.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte angesichts zurückgehender Corona-Infektionszahlen eine längerfristige Strategie für Schulen und Kitas in Aussicht. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) rief gleichzeitig zur Vorsicht auf. Am Abend wollen die Kultusminister der Länder zudem über das weitere Vorgehen beraten.
Man wolle bei den Beratungen mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch eine Strategie für Schulen und Kitas auf den Weg bringen, sagte Merkel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums. Weitere Details dazu wurden zunächst nicht bekannt. Karliczek sagte in Berlin, das Schulthema werde am Mittwoch bei den Beratungen von Bund und Ländern sicher eines der bestimmenden Themen sein. "Bislang waren Vorsicht und Vorbeugung die entscheidenden Grundlagen für die getroffenen Entscheidungen. (...) Das halte ich auch nach wie vor für richtig. Wir müssen weiter vorsichtig sein."
Karliczek stellte auch einen gemeinsamen Leitfaden verschiedener wissenschaftlicher Fachgesellschaften, Experten und Vertreter aus dem Schulbereich vor. In diesem wird auf breiter Basis bestätigt, dass bestimmte Maßnahmen, die in der Vergangenheit schon umgesetzt wurden, wie Masken in der Schule, regelmäßiges Lüften, die Bildung fester Gruppen oder ein entzerrter Schülerverkehr einen Schulbetrieb unter Corona-Bedingungen grundsätzlich möglich machen können. Für den Leitfaden wurden internationale Studien zu Nutzen und Wirksamkeit solcher Maßnahmen untersucht. Eine Empfehlung zum aktuellen Vorgehen - also zur Frage, ob und wann Schulen wieder öffnen können - wird darin nicht gegeben.
Früher geimpft werden als bisher vorgesehen sollen Lehrerinnen und Lehrer nicht. Das geht aus einer veränderten Impfverordnung hervor, die am Montag in Kraft trat. Sie sind weiter Teil der dritten Impfgruppe - unter anderem nach Hochbetagten und Menschen mit schweren Vorerkrankungen. Der Städtetag und Gewerkschaften hatten Vorrang für Lehrkräfte gefordert.
Die Kultusminister der Länder wollen am Abend über das weitere Vorgehen in Vorbereitung auf das Bund-Länder-Treffen beraten, wie aus Kreisen der Kultusministerkonferenz zu erfahren war. Offen blieb allerdings, ob bei der Schalte konkrete Beschlüsse gefasst werden sollen.
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, plädierte für einen vorsichtigen Kurs. "Schulöffnungen sind umso eher möglich, je mehr Schulen auch durch weitere Maßnahmen zu sicheren Orten gemacht werden", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Er hatte sich ebenfalls für frühzeitige Impfungen von Lehrkräften ausgesprochen und plädierte für möglichst wöchentliche Tests an Schulen, eine Pflicht zum Tragen mindestens von OP-Masken und den Einsatz von mehr Schulbussen.
Auch der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, forderte eine Ausweitung von Tests. Alle an Schule oder Kindertagesstätten Beschäftigten müssten die Möglichkeit haben, sich jederzeit mit PCR-Tests auf das Coronavirus testen zu lassen, sagte er. "Mindeststandard ist dabei für uns, dass das komplette Personal einer Einrichtung zwei Mal pro Woche auf freiwilliger Basis getestet werden kann."
In den Nachbarländern Österreich und Dänemark wurde der Schulbetrieb am Montag wieder aufgenommen: In Dänemark kamen erstmals seit vor Weihnachten die Jahrgänge bis zur vierten Klasse in ihre Schulen zurück. In Österreich öffneten die Schulen auch für ältere Schüler wieder. Die Kinder und Jugendlichen mussten vor dem Unterricht aber zunächst selbst einen Corona-Test machen.
