Verhandlungsteams stehen fest Sondierungsgespräche: Union und SPD legen Start fest
Union und SPD treffen sich am Freitag zu ersten Sondierungsgesprächen. Das SPD-Team steht schon fest – der Union fehlen offenbar noch Frauen.
Union und SPD wollen noch in dieser Woche die Sondierungen für eine gemeinsame Bundesregierung beginnen. Das erste Gespräch ist für Freitag geplant, wie t-online aus Parteikreisen erfuhr. Zuerst hatte die "Bild" über den Termin berichtet.
Bereits am Donnerstag hat die SPD ihr Team für die Sondierungsgespräche mit der Union bestimmt. Nach übereinstimmenden Medienberichten sollen dem Team die SPD-Chefs Lars Klingbeil und Saskia Esken, die Ministerpräsidentinnen Anke Rehlinger (Saarland) und Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern), Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Arbeitsminister Hubertus Heil sowie der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Post aus NRW angehören. Zudem wird Generalsekretär Matthias Miersch mit vertreten sein, der aber als Protokollant ausgewiesen wird und deshalb offiziell nicht mitzählt.
Klingbeil: Kein Automatismus bei Regierungsbildung
Für die Union sondieren nach Informationen der dpa CDU-Chef und Wahlsieger Friedrich Merz, der CSU-Vorsitzende Markus Söder sowie die Generalsekretäre Carsten Linnemann (CDU) und Martin Huber (CSU). Daneben sitzen am Tisch: Unions-Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer, die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien und die CSU-Politikerin Dorothee Bär.
Eine schwarze-rote Koalition ist nach der Bundestagswahl die wahrscheinlichste Regierung. Es werden allerdings schwierige Verhandlungen erwartet – bei Themen wie Migration, Schuldenbremse und Ukraine-Politik gibt es deutliche Differenzen.
Außerdem wurde im Wahlkampf viel Vertrauen zwischen den Parteien zerstört. Die SPD warf Merz Wort- und Tabubruch wegen einer gemeinsamen Abstimmung mit der AfD im Bundestag vor. Der CDU-Chef wetterte zuletzt scharf gegen "linke Spinner" und handelte sich dafür den Vorwurf der SPD ein, wie ein "Mini-Trump" aufzutreten.
Klingbeil hat wiederholt deutlich gemacht, dass es keinen Automatismus einer Regierungsbeteiligung gebe: "Ob es zu einer Regierungsbildung kommt, ob die SPD in eine Regierung eintritt, das steht nicht fest", sagte er.
- bild.de: "SPD und Union bestätigen: Erste Sondierungen sollen morgen starten"
- Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa und Reuters
