Flugzeuge und Kriegsschiffe China beunruhigt mit massiven Militärübungen
Chinas Militäraktivitäten um Taiwan nehmen bedrohliche Ausmaße an. Taipeh meldet die höchste Anzahl chinesischer Flugzeuge in diesem Jahr nahe der Insel.
Die Aktivität des chinesischen Militärs in der Nähe von Taiwan hat nach Angaben der Regierung in Taipeh zugenommen. Inmitten zunehmender Spannungen wegen neuer Militärmanöver hat China den Angaben zufolge Dutzende Flugzeuge rund um die selbstverwaltete Insel entsandt.
45 Flugzeuge sowie 14 Kriegsschiffe seien in den 24 Stunden bis 6 Uhr am Donnerstagmorgen (Ortszeit) entdeckt worden, wie das Verteidigungsministerium in Taipeh in seiner täglichen Bilanz mitteilte. Dies ist demnach die höchste Zahl an chinesischen Flugzeugen nahe der Insel in diesem Jahr.
China hatte zuvor 32 Flugzeuge in den Luftraum um Taiwan entsandt und eine "Schießübung" in einem Gebiet etwa 40 Seemeilen (rund 74 Kilometer) vor der südlichen Küste Taiwans verkündet. Als Antwort darauf mobilisierte Taiwan seine Streitkräfte.
China betrachtet das demokratische Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Peking verstärkte in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan. Taiwan sieht sich als unabhängige Republik an und ist seit 1949 selbstverwaltet, es hat heute eine demokratisch gewählte und unabhängige Regierung.
Taipeh spricht von einer "Verletzung internationaler Normen"
Taipeh bezeichnete das Verhalten der chinesischen Armee am Mittwoch als "unverhohlene Verletzung internationaler Normen". Taiwan entsandte See-, Luft- und Bodenstreitkräfte, um "zu beobachten, zu warnen und angemessen zu antworten". China weigerte sich, die Situation zu kommentieren. "Das ist keine Frage der Außenpolitik", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, vor Journalisten.
Diese Woche hatte Taiwans Küstenwache zudem nach einem erneuten Schaden an einem Unterseekabel einen Frachter mit chinesischer Besatzung festgesetzt. Das unter der Flagge Togos fahrende Schiff "Hongtai" sei für weitere Untersuchungen in den Hafen der im Süden gelegenen Stadt Tainan eskortiert worden, teilte die Küstenwache mit. Der Küstenwache zufolge befanden sich acht Crew-Mitglieder aus China an Bord der "Hongtai". Die Sprecherin des taiwanischen Kabinetts, Michelle Lee Hui-chih, sagte, das Schiff und die Besatzung würden nun in Gewahrsam genommen und es werde ermittelt, ob es sich um Sabotage handle.
Die Küstenwache untersucht außerdem, ob das Schiff aus China finanziert wurde. Es könne daher nicht ausgeschlossen werden, dass es sich um eine sogenannte Grauzonen-Aktivität Chinas gehandelt habe, hieß es weiter. Mit solchen Aktionen, die unter der Schwelle eines offenen Konflikts liegen, setzt Peking Taipeh immer wieder unter Druck.
Der neue US-Präsident Donald Trump ist bislang der Frage ausgewichen, ob er jemals eine gewaltsame Machtübernahme Chinas von Taiwan zulassen werde. "Ich gebe dazu nie einen Kommentar ab", sagt er am Mittwoch bei seiner ersten Kabinettssitzung im Weißen Haus. "Ich will mich selbst nie in diese Lage bringen."
In der Asien-Pazifik-Region wächst die Sorge
Auch in anderen Länder in der Asien-Pazifik-Region wächst die Sorge wegen Chinas militärischen Aktivitäten. In Australien hatte es jüngst Aufregung um drei chinesische Kriegsschiffe gegeben, die tagelang vor der Ostküste des Landes, auch nahe der Metropole Sydney, Militärübungen durchführten. Die ABC zitierte Behördenquellen, wonach eines der Schiffe sogar Schießübungen durchgeführt haben soll, die eine Gefahr für Flugzeuge darstellten. "Wir behalten sie genau im Auge", hatte Verteidigungsminister Richard Marles dem Sender Sky News gesagt, aber auch erklärt, dass China bisher "im Einklang mit dem Völkerrecht" handele und nicht in die Hoheitsgewässer Australiens eingedrungen sei. "Sie haben das Recht, dort zu sein, wo sie sind." Aber Australien habe auch das Recht, umsichtig zu sein.
China besitzt eine der größten Kriegsflotten weltweit. Die regierende Kommunistische Partei in Peking investiert seit Jahren in die Entwicklung neuer Schiffe. Beinahe täglich übt die Volksbefreiungsarmee in der Nähe Taiwans, das China zu seinem Gebiet zählt, obwohl die Inselrepublik eine unabhängige Regierung hat.
Ein weiterer Schauplatz ist das Südchinesische Meer, in dem die Küstenwachen Chinas und der Philippinen immer wieder aneinandergeraten. China beansprucht die rohstoffreiche Region, in der die ausschließliche Wirtschaftszone der Philippinen liegt, größtenteils für sich und widerspricht damit dem Urteil eines Schiedsgerichts in der Sache.
- economist.com: Will it be Ukraine today, Taiwan tomorrow? (englisch, kostenpflichtig)
- Nachrichtenagenturen afp und Reuters
