Inlandsgeheimdienst Israel stellt Handy-Überwachung von Omikron-Infizierten ein
Tel Aviv (dpa) - Israel hat die umstrittene Handy-Überwachung von Corona-Patienten, die mit der Omikron-Variante infiziert sind, nach wenigen Tagen wieder beendet.
Angesichts "der aktualisierten Einschätzung der Lage" hätten sich Ministerpräsident Naftali Bennett und Gesundheitsminister Nitzan Horowitz dazu entschieden, teilte Bennetts Büro am Donnerstagabend mit.
Die Handy-Überwachung durch den Inlandsgeheimdienst Schin Bet laufe in der Nacht zu Freitag aus und werde nicht verlängert. Abhängig von den Infizierten-Zahlen werde die Maßnahme wieder in Erwägung gezogen.
Ziel war gewesen, die Ansteckungsketten mit der neuen Omikron-Variante zu unterbrechen, wie es in der Mitteilung hieß. Dafür hatte die Regierung am Sonntag für den erneuten Einsatz der Überwachungstechnologie durch den Schin Bet gestimmt. Diese Maßnahme wurde in einer früheren Phase der Pandemie bereits genutzt, wegen Kritik aber wieder gestoppt.
Zudem werde es künftig Strafen für Personen geben, die nicht den vorgeschriebenen Corona-Test zur Beendigung der Quarantäne nach einem Auslandsaufenthalt machten, hieß es in einer weiteren Mitteilung von Bennetts Büro. Die Strafe solle demnach nicht höher als bei rund 700 Euro liegen. Das Gesundheitsministerium und die Polizei würden ihre Daten synchronisieren, damit die Tickets automatisch ausgestellt würden.
Die Omikron-Variante(B.1.1.529) war zuerst im südlichen Afrika nachgewiesen worden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft sie als "besorgniserregend" ein. Bis auf Weiteres müssen alle Personen, die aus einem beliebigen Land nach Israel zurückkehren - darunter auch geimpfte Israelis - bei der Einreise mindestens drei Tage lang isoliert werden. Für Touristen gilt zunächst noch bis Ende nächster Woche ein Einreiseverbot.
