Borrell verwirrt mit Zahlen zu Russlands Truppenaufmarsch

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat am Montag von mehr als 150.000 russischen Soldaten an der Grenze zur Ukraine gesprochen. Nun sollen es Diplomaten zufolge nur rund 120.000 Soldaten sein.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat mit einer Angabe zur Stärke des russischen Truppenaufmarsches entlang der Grenze der Ukraine und auf der Halbinsel Krim für Verwirrung gesorgt. Der Spanier sprach am Montag nach einer Videokonferenz mit den EU-Außenministern von "mehr als 150.000 russischen Soldaten", die dort zusammengezogen worden seien.

Diplomaten berichteten im Anschluss allerdings, dass in der Videokonferenz nur von rund 120.000 russischen Soldaten die Rede gewesen sei. Eine Sprecherin Borrells bestätigte der Deutschen Presse-Agentur am Abend, dass die Angabe von "mehr als 150.000" ein Fehler gewesen sei und erklärte, dass man von "mehr als 100.000" russischen Soldaten sprechen solle.

Borrell hatte in der Pressekonferenz nach den Beratungen Angaben zur Herkunft der Zahl verweigert. "Ich kann ihnen nicht sagen, woher diese Zahl kommt", erklärte er. Es sei der bislang größte russische Armeeeinsatz an der ukrainischen Grenze und eine "sehr besorgniserregenden Situation". Das Risiko einer weiteren Eskalation liege auf der Hand.

Vorerst keine Sanktionen gegen Russland

Forderungen nach der Vorbereitung neuer Sanktionen gegen Russland kommt die EU jedoch vorerst nicht nach. Es gebe keine Bewegung in diese Richtung, sagte Borrell nach der Videokonferenz der Außenminister der Mitgliedstaaten. Die Dinge könnten sich ändern, dies sei aber der derzeitige Stand der Dinge.

Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba hatte zuvor den Wunsch geäußert, dass die EU zur Abschreckung Russlands im Rahmen eines Stufenplans zusätzliche Wirtschaftssanktionen vorbereiten solle. Er war der EU-Videokonferenz zeitweise zugeschaltet gewesen.

Angesichts des starken russischen Truppenaufmarsches entlang der Grenze zur Ukraine herrschen derzeit große Sorgen. Die Regierung in Moskau weist die Vorwürfe zu dem Truppenaufmarsch zurück. Verteidigungsminister Sergej Schoigu bezeichnete die Verlegung Tausender Soldaten zuletzt als Übung.

Maas zeigt sich besorgt

Auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zeigte sich besorgt angesichts des "Militäraufmarsches". Es gehe deshalb vor allem darum zu verhindern, dass "auch durch unbeabsichtigte Ereignisse eine militärische Eskalationsspirale in Gang gesetzt wird", sagte er in Berlin. Nötig sei dafür, dass beide Seiten "einen vernünftigen Dialog" führten.

Maas bestätigte dabei Gespräche auf Arbeitsebene für ein mögliches Treffen im Normandie-Format. Dies wäre eine Zusammenkunft von Vertretern Russlands und der Ukraine unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs. Ob es dazu komme, sei aber noch offen, sagte Maas. Dies gelte auch für die Ebene, auf der ein solches Treffen stattfinden könne.

In dem seit 2014 andauernden Konflikt mit pro-russischen Separatisten in der Ostukraine wurden mehr als 13.000 Menschen getötet. Seit Mitte Februar gibt es wieder verstärkte Kampfhandlungen, die einen ohnehin brüchigen Waffenstillstand weiter untergruben. Moskau und Kiew machen sich gegenseitig dafür verantwortlich.