Taiwan: Abgeordnete werden bei Abstimmung handgreiflich

In Parlamenten wird meistens mit Worten gestritten, doch in Taiwan kam es bei einer Abstimmung zu Handgreiflichkeiten. Ein Abgeordneter wollte daraufhin den Streit ungewöhnlich beenden.

Erbitterter Kampf um Gesetzesvorlage: Bei einer Sitzung des Parlaments in Taiwan kam es zu handgreiflichen Auseinandersetzungen zwischen Abgeordneten. Eigentlich sollte am Freitag über Parlamentsreformen abgestimmt werden, doch stattdessen gab es ein Gerangel, bei dem sich Angeordnete schubsten und schlugen. Parlamentarier aller Parteien waren in den Vorfall verwickelt und geben sich seitdem gegenseitig die Schuld.

Ein Video zeigt darüber hinaus auch einen Abgeordneten, der versucht, mit einem Papierstapel, vermutlich dem zu diskutierenden Reformpaket, versucht aus dem Raum zu laufen. Es soll sich Berichten zufolge um den Abgeordneten Liu Chien-kuo handeln. Die Szene sorgte auf sozialen Netzwerken wie der Plattform X für viele amüsierte Kommentare.

Präsident soll Montag eingeführt werden

Die aufgeheizte Stimmung hat auch mit den Mehrheitsverhältnissen im Parlament zu tun. Im Januar gewann Lai Ching-te die Wahlen. Er soll am Montag in das Präsidentenamt eingeführt werden. Allerdings hat seine Demokratische Fortschrittspartei (DPP) keine Mehrheit im Parlament mehr.

Die wichtigste Oppositionspartei, die Kuomintang (KMT), hat zwar mehr Sitze als die DPP, aber nicht genug, um allein eine Mehrheit zu bilden, sodass sie mit der kleinen Taiwanischen Volkspartei (TPP) zusammenarbeitet, um ihre gemeinsamen Ideen zu fördern.

Die Opposition möchte dem Parlament größere Kontrollbefugnisse gegenüber der Regierung einräumen. Dazu gehört auch ein umstrittener Vorschlag, Beamte zu kriminalisieren, die vor dem Parlament falsche Aussagen machen. Die DPP sagt, dass die KMT und die TPP in unzulässiger Weise versuchen, die Vorschläge ohne das übliche Konsultationsverfahren durchzusetzen, was die DPP als "verfassungswidrigen Machtmissbrauch" bezeichnet.