Nürnberg: Söder-Graffito-Künstler freigesprochen

Im juristischen Streit um ein Graffito, das Ministerpräsident Söder als SS-Mann zeigen soll, hat der Künstler einen Erfolg erzielt. Das Oberste Landesgericht sprach den Mann frei.

In einem Verfahren um ein Graffito, das den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in einer Art SS-Uniform darstellen soll, wurde der beschuldigte Künstler freigesprochen. Das hat das Bayerische Oberste Landesgericht entschieden, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Die genauen Gründe für das Urteil sind bisher noch nicht bekannt.

Das Amtsgericht Nürnberg hatte den Künstler ursprünglich wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Nürnberger Landgericht hatte das Urteil im Juli 2023 bestätigt. Dagegen legte der Mann Revision ein.

Künstler bestreitet die Vorwürfe

Der 40-Jährige mit dem Künstlernamen Fabian Zolar hatte im Sommer 2022 ein Graffito auf eine Scheune im Süden Nürnbergs gesprüht. Laut Landgericht war darauf in der oberen Hälfte Söder in einer Art SS-Uniform zu sehen. In den unteren Bildhälften waren zwei Szenen dargestellt, die Polizisten ähnelnde Personen zeigten, welche Gewalt ausübten.

Vor Gericht hatte der Künstler darauf bestanden, dass er mit seinem Graffito nicht den Ministerpräsidenten abgebildet habe. Inspiration für sein Kunstwerk sei ein Polizeieinsatz vor der besagten Scheune im Sommer 2022 gewesen. Dabei habe er selbst Polizeigewalt erlebt. Das Verfahren war ins Rollen gekommen, weil die bayerische Staatskanzlei nach dem Bekanntwerden des Graffiti Strafanzeige gestellt hatte.