Nach Anhörung im Ausschuss Boris Johnsons Berater für Integrität gibt Posten auf
Weiterer Schlag gegen Boris Johnson: Der Berater für konformes Verhalten des Premiers und seiner Minister hat aufgegeben. In einer kurzen Notiz teilte Christopher Geidt seinen Rücktritt mit.
Nur eineinhalb Wochen nach dem nur knapp überstandenen Misstrauensvotum in seiner Fraktion hat der britische Premier Boris Johnson das Vertrauen seines Beraters für den ministeriellen Verhaltenskodex verloren. Es fühle sich richtig an, von seinem Posten zurückzutreten, teilte Christopher Geidt am Mittwochabend mit. Er war gerade einmal 14 Monate im Amt.
Eine weitere Begründung gab er nicht, doch der Rücktritt gilt als Zeichen, dass Geidt das Verhalten des Premiers als nicht mehr vereinbar mit dessen Amt betrachtet. Der ehemalige Privatsekretär der Queen, der auch einen Lord-Titel hält, hatte vor kurzem vor einem Parlamentsausschuss über die so genannte Partygate-Affäre aussagen müssen. Darin äußerte er zumindest Zweifel, ob eine Bezahlung einer Strafe durch Johnson den Kodex nicht verletzt habe.
Unabhängig, aber vom Premier beauftragt
Nach britischen Medienberichten kam der Rücktritt für Johnson überraschend. Angeblich habe dieser damit gerechnet, dass Geidt weitere sechs Monate seine Position behalten möchte.
Die Position gilt als unabhängig und soll sicherstellen, dass die Regierung die selbst gesetzten Verhaltensmaßstäbe einhält. Tätig werden kann der Berater aber nur auf Anweisung des Premiers. In der Affäre um die Finanzierung des Luxus-Umbaus in seiner Dienstwohnung hatte Geidt Johnson noch bescheinigt, nicht gegen den Kodex verstoßen zu haben. Ähnlich war es bei einem Luxus-Urlaub Johnsons auf der privaten Karibikinsel Mustique.
In der Partygate-Affäre um illegale Lockdown-Partys im Amtssitz Downing Street hatte Johnson keine Untersuchung durch seinen Berater angefordert. Der Premier hatte wegen der Teilnahme an einer der Zusammenkünfte einen Strafbefehl von der Polizei erhalten. Es gilt als wahrscheinlich, dass Geidt Johnson ansonsten einen Verstoß attestiert hätte – und das wäre ein Rücktrittsgrund gewesen.
Geidt ist bereits Johnsons zweiter Berater in Fragen der Integrität. Sein Vorgänger war 2020 zurückgetreten, nachdem Johnson einen Bericht zu Mobbing-Vorwürfen gegen Innenministerin Priti Patel einfach ignoriert hatte.
- Daily Mail: Lord Geidt quits (Auf Englisch)
- Nachrichtenagentur dpa