Gigantische Finanzhilfe nötig Olympia: Rio ruft den Notstand aus
Knapp zwei Monate vor Beginn der Olympischen Sommerspiele hat Interims-Gouverneur Francisco Dornelles für das Bundesland Rio de Janeiro den "Öffentlichen Notstand auf dem Gebiet der Finanzverwaltung" ausgerufen. Grund sind leere Staatskassen.
Damit machte der Regierungschef den Weg frei für unbürokratische und schnelle Finanzhilfe von der Bundesregierung, die den Ablauf der Spiele vom 5. bis 21. August in der Landeshauptstadt Rio gewährleisten soll.
Mit umgerechnet rund 740 Millionen Euro will der Bund dem klammen Land sofort beispringen und somit die Fertigstellung der für den Transport bei den Spielen wichtigen U-Bahnlinie 4 von der Südzone zum Olympiaherz Barra da Tijuca garantieren. Zudem sollen so beispielsweise Überstunden der Polizei und Gehälter der Beamten bezahlt werden.
Mittel seit Mai gesperrt
Wegen der angespannten Haushaltslage sind für Rio Bundesmittel ohne das Dekret aufgrund der Gesetzeslage seit Mai gesperrt.
"Für uns ändert sich nichts. Wir arbeiten mit der Landesregierung tagtäglich zusammen und wissen schon seit Monaten um die finanziellen Schwierigkeiten. Seit langer Zeit handeln wir schon Alternativen aus, damit das Land seine für Rio 2016 übernommene Verantwortung erfüllen kann", erklärte Mario Andrada, Kommunikationsdirektor des Lokalen Organisationskomitees.
Der Öffentliche Notstand ist eigentlich nur für Naturkatastrophen gedacht, um den betroffenen Regionen schnelle und unbürokratische Hilfe zukommen zu lassen. Verfassungsrechtler haben deshalb schon die Rechtmäßigkeit des Dekrets für Rio und die Sommerspiele angezweifelt.
