Düsseldorf: Entscheidung für neue Oper vertagt – SPD hat Beratungsbedarf

Die SPD will den Beschluss über den Architekturwettbewerb und die Zwischenspielstätte für eine neue Oper erst im Juni behandeln. Für den Beratungsbedarf nennt die Fraktion Gründe.

Eigentlich hätten in der nächsten Sitzung des Düsseldorfer Stadtrates am Mittwoch (8. Mai) weitere Weichen für ein neues "Opernhaus der Zukunft" gestellt werden sollen. Jetzt aber werden die Beschlüsse über den Architekturwettbewerb und die Zwischenspielstätte vermutlich in die Sitzung im Juni verschoben. Der Grund: Die SPD kündigte am Dienstag an, dass sie Beratungsbedarf anmelden werde.

Markus Raub, Co-Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, sagt. "In unseren Augen reichen die beiden Verwaltungsvorlagen noch nicht für unsere Zustimmung aus." Er betont, dass die Ergebnisse des Architekturwettbewerbs und vor allem die Wirtschaftlichkeitsprüfungen dem Rat vorgelegt werden müssten, bevor mit der konkreten Umsetzungsplanung begonnen werde. Dies sei mit den jetzt dem Rat vorgelegten Beschlussentwürfen nicht vorgesehen.

"Darüber hinaus erscheinen uns die Planungen zum Interim nicht hinreichend. Weder ist klar, auf welcher vertraglichen Basis mit der Messe das Interim entstehen und betrieben werden soll, noch das künstlerische Konzept während der Bauphase", sagt Raub. "Auch das mit dem Neubau der Oper verbundene und geforderte Öffnungskonzept der Oper ist aus unserer Sicht noch nicht konkret genug ausgearbeitet."

Während CDU und FDP eine neue Oper befürworten, sind die Grünen aktuell gegen die Pläne. Die SPD hatte sich bei einer Abstimmung in der Bezirksvertretung 1 zuletzt enthalten. Die Sozialdemokraten hatten ihre Zustimmung für den Opernneubau aber bereits deutlich signalisiert. Sie stimmten 2021 beziehungsweise 2023 einem Neubau sowie dem Standort an der Heinrich-Heine-Allee zu.

Die Zustimmung sei allerdings auch an Bedingungen geknüpft gewesen. "Wir fordern eine Wohnungsbauoffensive von Oberbürgermeister Keller, die den Bau von 8.000 bezahlbaren Wohnungen bis 2030 verwirklicht. Dazu haben wir ihm auch potenzielle Baugrundstücke aufgezeigt. Hier wünschen wir uns ein deutlich schnelleres und effektiveres Handeln seitens der Stadt", sagt Sabrina Proschmann, Co-Vorsitzende und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. "Dass wir Wohnraumknappheit haben, ist mittlerweile jedem bekannt. Es handelt sich hierbei um das Grundbedürfnis, ein Dach über dem Kopf zu haben. Dem muss der OB deutlich schneller nachkommen", so Proschmann weiter.

Risiken sollen minimiert werden

Raub weist zudem auf das Thema der Bürger- und Kulturhäuser hin. Deren stadtweite Umsetzung sei vergangenes Jahr als eine weitere Bedingung für das Ja zur Oper festgelegt worden. "Hierzu haben wir einen interfraktionellen Antrag im vergangenen November im Rat beschlossen", sagt er. "Die Verwaltung hat uns versichert, dass uns in der Ratssitzung im Juni zwei Vorlagen hierzu erreichen werden. Wir möchten diese Vorlagen gemeinsam mit den Vorlagen zur Oper in einem Monat behandeln", so Raub.

Für die SPD steht fest, dass Düsseldorf mit der Entscheidung für einen Neubau der Oper vor einer gewaltigen Investition steht, "die unbestreitbar Risiken für erhebliche Teuerungen enthält". Diese Risiken gelte es so weit wie möglich zu minimieren. Deswegen will die Fraktion, dass die Verwaltung im transparenten und fairen Austausch mit der Politik und den Bürgern ist.

CDU hat Verständnis für den Beratungsbedarf

Die CDU zeigt Verständnis für die Ankündigung der SPD. Der Fraktionsvorsitzende Rolf Tups sagt: "Die SPD-Fraktion hat die bisherigen Beschlüsse zum Opernhaus der Zukunft sehr konstruktiv begleitet. Dafür sind wir allen Beteiligten dankbar. Der Wunsch nach Beratungsbedarf ist aktuell völlig legitim. Er dient der Sache und wird am Ende für eine höhere politische Akzeptanz sorgen. Fragen an die Verwaltung können in Ruhe bis zur Juni-Sitzung des Rates geklärt werden. Dadurch gewinnt das gesamte Entscheidungsverfahren weiter an Transparenz."