Krieg gegen die Ukraine Diese Russen streicht die EU von der Sanktionsliste
Die EU-Sanktionen gegen rund 1.600 russische Unternehmer und Institutionen sind verlängert worden. Drei Russen wurden hingegen von der Liste gestrichen. Was über sie bekannt ist.
Die Europäische Union hat die wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine verhängten Sanktionen gegen drei russische Unternehmer aufgehoben. Wie EU-Diplomaten am Mittwoch bestätigten, wurden die Geschäftsleute Grigori Bereskin, Farchad Achmedow und Alexander Schulgin von der Sanktionsliste genommen. Doch wer sind die Männer, die nun von der Liste gestrichen wurden?
Grigori Bereskin ist laut der Nachrichtenagentur Reuters in vielen Sektoren tätig, darunter Medien, Infrastruktur und Energie und galt laut der bisherigen EU-Sanktionsliste als "Helfershelfer" von Russlands Präsident Wladimir Putin. Der 57-Jährige hatte im Juni 2022 gemeinsam mit anderen Oligarchen und Unternehmen aus Russland und Belarus am Europäischen Gerichtshof gegen die EU-Sanktionen geklagt und Schadensersatz für einen angeblich erlittenen "immateriellen Schaden" gefordert.
Farchad Achmedow ist vor allem im russischen Öl- und Gassektor tätig, berichtet Reuters. Der 67-Jährige besitzt eine 400 Millionen Euro teure Jacht, die im Hamburger Hafen festgesetzt wurde. Im Mai 2023 durchsuchten Ermittler des Bundeskriminalamtes die Jacht und fanden Gemälde und Kunstobjekte im Gesamtwert von mehreren Millionen Euro.
Alexander Schulgin ist ein führender russischer Geschäftsmann und soll laut der bisherigen EU-Sanktionsliste zum inneren Kreis der Oligarchen gehören, die Putin nahestehen. Am 24. Februar 2022 – dem Tag des russischen Angriffs auf die Ukraine – nahm der 47-Jährige demnach an einem Treffen von Oligarchen mit Putin im Kreml teil. Dabei sollen unter anderem die Folgen der westlichen Sanktionen diskutiert worden sein.
EU-Sanktionen gegen 1.600 andere Russen verlängert
Warum die drei Männer von der Liste genommen wurden, ist nicht klar. Die EU-Sanktionen gegen rund 1.600 weitere russische Unternehmer und Institutionen wegen des Krieges in der Ukraine wurden dagegen am Mittwoch um sechs Monate verlängert. Zu den Sanktionen gehören etwa Einreisesperren und das Einfrieren von Konten und Vermögen. Mehrere russische Oligarchen hatten sich daher gegen ihre Aufnahme in die EU-Sanktionsliste gewehrt und gegen die Entscheidung der EU geklagt.
Deutschland und seine EU-Partner hatten schon seit der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 umfassende Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt. Mit dem groß angelegten Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 wurden die Strafmaßnahmen durch eine ganze Reihe weiterer Sanktionspakete nochmals verschärft.
In der Folge ist die russische Wirtschaft nach dem Einmarsch in der Ukraine zwar zunächst eingebrochen. Im zweiten Quartal dieses Jahres verzeichnete sie mit 4,9 Prozent jedoch erstmals wieder ein Wachstum im Vergleich zum Vorjahr.
- Nachrichtenagentur AFP
- curai.europa.eu: "Klage, eingereicht am 16. Juni 2022 – Berezkin/Rat"
- eur-lex.europa.eu: "Verordnung (EU) Nr. 269/2014 Des Rates"