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Haushalt 2024 der Ampel-Regierung: Das sind die Folgen für die Bürger


Meinung
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Tagesanbruch-Podcast
Was kommt da auf die Bürger zu?

MeinungVon Florian Harms

Aktualisiert am 16.12.2023Lesedauer: 2 Min.
Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt: Was kommt auf die Bürger zu?Vergrößern des Bildes
Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt: Welche Bürger werden entlastet, welche belastet? (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

der Himmel grau, die Straßen feucht. Nebelschwaden, der Fernsehturm ist nicht zu sehen. Passanten hasten vorüber, eingepackt in Kleiderschichten. Andere betten sich auf den Lüftungsschächten vor den Schaufenstern mit Weihnachtsdeko. Drinnen Rauschgoldengel und Taylor Swift, draußen Habseligkeiten in Plastiktüten. Wohlstand und Armut dicht an dicht. Ein Limousinen-Konvoi rauscht vorüber, Staatsmänner eilen von A nach B. Der Regierungsbetrieb in Berlin-Mitte ruht nie, und natürlich will jeder das Wichtigste noch schnell vor der Festtagspause erledigen.

Auch die Ampelchefs hatten noch eine Menge zu erledigen. Wenn man die näheren Umstände kennt, kann man es ein kleines Wunder nennen, dass sich Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner zusammengerauft und einen neuen Plan fürs Geldausgeben geschmiedet haben. Seit Monaten stehen sie unter Hochdruck: Krisen, Streit, Rückschläge. Aber da mussten sie jetzt durch. Also brüteten sie stunden-, tage-, nächtelang über Tabellen, verschoben Zahlen von oben nach unten und von links nach rechts. "Wir haben im Prinzip Teile des Koalitionsvertrags neu verhandelt", erzählt Habeck im t-online-Interview. Während die Opposition keifte, die Medien spotteten und das ganze Land wartete, wurde im Kanzleramt gerechnet.

Man kann mit Recht infrage stellen, ob dieser Modus, Politik zu machen, zielführend ist. Man werde ja morgens um vier nicht klarer im Kopf, sagt einer, der dabei war. Kein Wunder also, wenn dann ein Sammelsurium an "Maßnahmen" herauskommt statt eines klar verständlichen Plans. Aus einer anderen Perspektive betrachtet, ist genau diese Form der akribischen Kompromissfindung Ausdruck des demokratischen Prozesses. Kein Diktator, Autokrat oder sonstiger Macker gibt vor, was gemacht wird, stattdessen handeln vom Parlament legitimierte Regierungsvertreter in mühsamer Detailarbeit Kompromisse aus. Und schlichten so stellvertretend für unterschiedliche gesellschaftliche Lager die Konflikte im Umgang mit den Krisen unserer Zeit.

Was folgt nun konkret aus den Haushaltsbeschlüssen der Ampelkoalition? Wer zählt zu den Gewinnern, wer zu den Verlierern, für wen wird das Leben jetzt teurer? Unser Wirtschaftschef Florian Schmidt und ich erklären im Podcast-Gespräch mit Lisa Fritsch, was auf die Bürger zukommt. Außerdem blicken wir auf das Jahr 2024, in dem Deutschland enorme Herausforderungen erwarten. Hören Sie bitte.

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Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und einen gemütlichen dritten Advent. Der nächste Tagesanbruch kommt am Montag von unserem Politikreporter Johannes Bebermeier.

Herzliche Grüße

Ihr
Florian Harms
Chefredakteur t-online
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

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Töne Pressestatement Scholz, Habeck, Lindner: Livestream Tagesschau24
Ton Marcel Fratzscher: ARD Morgenmagazin

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