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Berlin-Wahl 2023: Unsere Hauptstadt hat ein Problem


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Tagesanbruch
Berlin hat ein Problem

MeinungVon Florian Harms

Aktualisiert am 11.02.2023Lesedauer: 2 Min.
Die Berliner Flagge weht vor der Wiederholungswahl am Sonntag vor dem Berliner Abgeordnetenhaus.Vergrößern des Bildes
Die Berliner Flagge weht vor der Wiederholungswahl am Sonntag vor dem Berliner Abgeordnetenhaus. (Quelle: Fabian Sommer/dpa)

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

wenn es in autokratischen Staaten zu Unregelmäßigkeiten bei Wahlen kommt, geschieht meistens: nichts. Der Herrscher lässt Kritik der Opposition und solche aus dem Ausland an sich abperlen und herrscht ungerührt weiter. Ungarn, die Türkei, natürlich Russland, viele Länder Afrikas und Asiens: Die Liste der Staaten ist lang, in denen der wichtigste Akt der Volksherrschaft nicht reibungslos oder gar nicht funktioniert.

Auch in Teilen Berlins hat eine Wahl im Jahr 2021 nicht wie vorgeschrieben stattgefunden. Zu wenige Wahlzettel, Schlangen vor den Urnen, nach 18 Uhr geöffnete Wahllokale und einiges mehr. Nach einem donnernden Richterspruch muss der Stadtstaat die Landtagswahl daher in allen Bezirken an diesem Sonntag wiederholen.

Peinlich? Sicher. Ein Desaster? Unsinn. Eher ein eindrucksvoller Beleg für die Stabilität der deutschen Demokratie: Wird eine Wahl nicht gesetzeskonform durchgeführt, muss sie wiederholt werden. Verzichten wir also auf das übliche Berlin-Bashing und schauen genauer hin: Was sind die Gründe für die vielen Probleme in der Hauptstadt? Wer ist schuld daran und was lässt sich daraus auch für andere Teile Deutschlands lernen? Darüber diskutiere ich in unserem heutigen Podcast mit unserer Moderatorin Lisa Fritsch und unserem Berliner Reporter Yannick von Eisenhart Rothe. Hören Sie bitte:

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Ich wünsche Ihnen ein entspanntes Wochenende, an dem hoffentlich alles glattgeht. Am Montag schreibt Tim Kummert den Tagesanbruch, von mir lesen Sie am Dienstag wieder.

Herzliche Grüße

Ihr

Florian Harms
Chefredakteur t-online
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Mit Material von dpa.

Anmerkung: In einer früheren Version dieses Textes hieß es, auch die Bundestagswahl würde in einigen Berliner Bezirken an diesem Sonntag wiederholt. Das ist nicht richtig, die Entscheidung darüber steht noch aus.

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Verwendete Quellen
  • Ton Giffey und Ton Czaja: ARD Mediathek
  • Ton Wegner: eigenes Interview
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