Nach Giftgaseinsatz USA und London erwägen Militärschlag gegen Syrien
Die USA und Großbritannien sind von einem Giftgaseinsatz gegen Zivilbevölkerung in Syrien überzeugt und erwägen nun einem Zeitungsbericht zufolge einen bis zu zwei Tage dauernden Militärschlag. US-Präsident Barack Obama prüft offenbar eine Intervention von begrenztem Umfang und begrenzter Dauer. Auch der britische Premierminister David Cameron prüft nach Regierungsangaben Pläne für einen möglichen Militärschlag gegen Assad.
Die "Washington Post" online berichtet unter Berufung auf hochrangige Regierungsvertreter, der US-Angriff solle mit von Kriegsschiffen abgefeuerten Marschflugkörpern oder Langstreckenbombern wie zum Beispiel B-52 ausgeführt werden. Richten sollte sich die Attacke gegen militärische Ziele, die nicht direkt zum Chemiewaffen-Programm des Landes gehörten.
Der Zeitpunkt des Militärschlags hängt demnach von drei Faktoren ab: der Vervollständigung von Geheimdienst-Informationen über die Verwicklung der syrischen Führung in den angeblichen Giftgasangriff von vergangener Woche, den Beratungen mit Verbündeten sowie dem Kongress und der Prüfung der internationalen Rechtslage. Experten gehen davon aus, dass ein militärisches Eingreifen wohl erst nach der Ausreise der UN-Chemiewaffen-Inspekteure aus dem Land erfolgen würde.
Der britische Premierminister David Cameron soll am Mittwoch eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates in London leiten. Daran werden auch Militärs teilnehmen. Erwartet wird, dass die Regierung in London auch das Parlament vorzeitig aus der Sommerpause zurückruft.
Kaum noch Zweifel an Assads Verantwortung
US-Außenminister John Kerry hatte zuvor erklärt, die USA seien von einem Giftgaseinsatz in Syrien überzeugt. Damit ist die von der Regierung gezogene "rote Linie" überschritten. Deren Sprecher Jay Carney machte klar, dass es für Washington kaum noch Zweifel gebe, dass Damaskus hinter dem angeblichen Angriff mit Hunderten Toten steckt. "Wir meinen, dass es sehr wenig Zweifel gibt, dass Syrien verantwortlich ist", sagte Carney am Montag in Washington. Allein das Regime von Baschar al-Assad verfüge über Raketen, um Chemiewaffen abzuschießen.
Carney wollte jedoch nicht sagen, wann und auf welche Weise die USA und die internationale Gemeinschaft auf den Giftgaseinsatz reagieren wollten. "Wir überlegen uns unsere Optionen und der Präsident wird eine Entscheidung treffen."
"Moralische Obszönität"
Kerrys Ausführungen waren die bislang schärfsten verbalen Angriffe auf das Assad-Regime. Es sei jetzt völlig klar, das Chemiewaffen eingesetzt worden seien. Dies sei eine "moralische Obszönität", sagte Kerry. "Was wir in der vergangenen Woche in Syrien gesehen haben, schockiert das Bewusstsein der Welt."
Angesichts der möglichen Militärintervention in Syrien haben die USA laut einem Pressebericht bereits die Nutzung von zwei Stützpunkten in Süd-Griechenland und auf Kreta beantragt. Dies berichtete die Athener Zeitung "Kathimerini" unter Berufung auf Kreise des Verteidigungs- und Außenministeriums. Es gehe um den Stützpunkt von Souda auf Westkreta und den Flughafen von Kalamata auf der Halbinsel Peloponnes, hieß es. Es sei bereits eine erhöhte Aktivität von Militärflügen durch den griechischen Luftraum in Richtung Ostmittelmeer registriert worden.
Russland warnt die USA
Die UN-Vetomacht Russland, ein enger Verbündeter Syriens, warnte die USA vor einer militärischen Einmischung. Moskau bezweifelt weiter, dass das syrische Regime Giftgas eingesetzt hat. Das sagte Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Gespräch mit britischen Premierminister David Cameron nach Angaben der Downing Street in London.
Bei dem Angriff am 21. August in einem Vorort von Damaskus sollen Hunderte Menschen ums Leben gekommen sein. Offenbar mit Blick auf Damaskus meinte Kerry: "Trotz der Entschuldigungen und Zweideutigkeiten, die einige fabrizieren, ist das unleugbar."
Kerry wirft Assad-Regime Verzögerung vor
Er warf dem Assad-Regime vor, UN-Inspekteuren fünf Tage lang Zugang zu dem Gelände des Giftgaseinsatzes verweigert zu haben. Zudem habe das Regime durch den weiteren Beschuss des Gebiets Beweise vernichtet.
Die UN-Chemiewaffenexperten setzen am heutigen Dienstag ihre Untersuchungen fort, erklärte UN-Sprecher Farhan Haq in New York. Bereits am Montag habe das Team "wertvolle Daten" zu den Giftgas-Vorwürfen gesammelt. Das UN-Team war zu Beginn ihres Einsatzes am Montag unter Beschuss von Heckenschützen geraten. Ihr Konvoi wurde beschossen, als die Fahrzeuge die imaginäre Frontlinie passierten. Rebellen berichteten, regierungstreue Milizen hätten vom Messe- Militärflughafen aus das Feuer auf das UN-Team eröffnet.
