"Besorgniserregende" Zahl 44 Deutsche in der Türkei in Haft
Nach Angaben der Bundesregierung sind 44 Deutsche in der Türkei inhaftiert. Sie haben entweder die deutsche oder eine doppelte Staatsbürgerschaft.
Die Zahl mit Stand vom 15. Mai erfasse Fälle von Polizeigewahrsam und Untersuchungshaft, sowie Inhaftierungen und Strafverbüßung. Der Grund der Inhaftierungen geht aus der Antwort der Bundesregierung nicht hervor. Dreizehn Menschen seien in diesem Jahr inhaftiert worden, die übrigen im Zeitraum von 2006 bis 2016.
"Haftbesuche wurden bisher stets gewährt, soweit ein völkerrechtlicher Anspruch besteht, in einzelnen Fällen darüber hinaus", hieß es. Doppelstaatler haben keinen völkerrechtlichen Anspruch auf konsularische Betreuung, Menschen mit nur deutscher Staatsbürgerschaft jedoch schon.
Im Fall der deutschen Übersetzerin Mesale Tolu Corlu hatte die türkische Regierung erst am Montag – einen Monat nach ihrer Verhaftung – einen Haftbesuch zugesagt. Der deutsch-türkische "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel sitzt seit 27. Februar in Untersuchungshaft. Deutsche Behörden erhielten bislang zweimal Zugang.
Mutlu nannte die Zahl der in der Türkei inhaftierten Deutschen und Deutsch-Türken "besorgniserregend" und forderte die Bundesregierung zum Handeln auf. "Der Nato-Partner Türkei kann uns nicht ständig an der Nase herumführen", erklärte Mutlu.