Drohende Amtsenthebung Simbabwes Diktator Robert Mugabe zurückgetreten
Nach fast 40 Jahren an der Macht ist Simbabwes Präsident Robert Mugabe zurückgetreten. Das teilte der Parlamentspräsident des Landes mit. Dem greisen Diktator drohte die Amtsenthebung.
Das Parlament des Landes hatte am Dienstag ein Verfahren zur Amtsenthebung des langjährigen Präsidenten eingeleitet. Der Vorstoß wurde von Abgeordneten der Regierungspartei Zanu-PF und der führenden Oppositionspartei MDC unterstützt. Die Beratung wurde in einen größeren Saal verlegt, um allen 350 Mitgliedern der beiden Parlamentskammern Platz zu bieten.
Eine Abstimmung war noch am Nachmittag erwartet worden. Wie lange das Verfahren insgesamt dauern würde, blieb zunächst unklar. Einige Abgeordnete sprachen von zwei bis drei Tagen, andere warnten, die bislang nie eingesetzte Prozedur könne deutlich mehr Zeit in Anspruch nehmen.
Die Opposition zeigte sich siegessicher. "Wir haben seit Jahren Mugabes Abtritt gefordert und wir freuen uns, dass unsere Kollegen der Zanu-PF das jetzt auch endlich erkannt haben", sagte MDC-Fraktionsvorsitzender Innocent Gonese. Nach Mugabes Amtsenthebung müssten möglichst bald freie Wahlen abgehalten werden, forderte er. Mugabe ist in Simbabwe seit 1980 an der Macht.
Mnangagwa drohte Mugabe mit Sturz
Der von Zanu-PF als Mugabes Nachfolger ausgewählte Politiker Emmerson Mnangagwa (75) sagte, er habe mit Mugabe gesprochen und ihm geraten, aus freien Stücken zu weichen, solange er es noch könne, denn sonst drohe ihm ein "demütigender" Abgang. "Der Wille des Volkes wird sich definitiv gegen den einer Person durchsetzen", so Mnangagwa. Der Präsident des Nachbarlandes Botsuana, Ian Khama, forderte Mugabe in einem offenen Brief ebenfalls zum Rücktritt auf.
"Die Menschen in Simbabwe waren in der Folge schlechter Regierungsführung (...) lange Jahre unermesslichem Leid ausgesetzt", erklärte Khama. Unter Mugabes Führung ist die einstige Kornkammer des südlichen Afrikas ein verarmtes Land geworden. Khamas Brief wurde vor einem Gipfeltreffen der Staatengemeinschaft des südlichen Afrikas (SADC) in Angola zur Krise in Simbabwe veröffentlicht. Erwartet wurden unter anderem die Präsidenten Angolas, Südafrikas und Tansanias.
Das Militär hatte in Simbabwe Mitte vergangener Woche die Macht übernommen und Mugabe unter Hausarrest gestellt. Die Militärführung drängt ihn zum Rücktritt. Die Regierungspartei Zanu-PF wählte Mugabe am Sonntag als Vorsitzenden ab und schloss ihn aus der Partei aus. Als Nachfolger wurde - in Abwesenheit - Mnanagagwa (75) gewählt. Er genießt auch die Unterstützung des Militärs. Experten zufolge wurde der Putsch ausgelöst durch Mnangagwas Entlassung und die Bemühungen Mugabes, seine unbeliebte Frau Grace als Nachfolgerin aufzubauen.
