Neue Sanktionen EU und USA erhöhen Druck auf Nordkorea
Die Vereinigten Staaten haben im Streit mit Nordkorea neue Sanktionen gegen das Land verhängt. Auch die Europäische Union plant weitere Strafmaßnahmen.
Die amerikanischen Strafmaßnahmen zielen darauf ab, jeglichen Handel mit Nordkorea zu unterbinden. Jede Bank der Welt, die Geschäfte mit dem Land abwickelt, kann künftig nicht mehr straffrei Geschäftsbeziehungen in oder mit den USA unterhalten. "Jede Bank steht vor einer klaren Entscheidung", sagte Trump am Donnerstag in New York. "Geschäfte mit den USA oder Geschäfte mit Nordkorea."
Japans Ministerpräsident Shinzo Abe und Südkoreas Präsident Moon Jae In begrüßten die Entscheidung Trumps. "Wir begeben uns auf eine neue Stufe des Drucks", sagte Abe. Japan unterstütze diesen Schritt "von Herzen". Auch Moon sagte, sein Land werde seine eigenen Schritte mit denen der USA eng abstimmen.
Trump erklärte, zeitgleich habe die chinesische Zentralbank die Banken des Landes angewiesen, die Geschäfte mit Nordkorea einzustellen. Damit würden die Sanktionen umgesetzt, die China als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates selbst mit beschlossen hat. Trump will mit den zusätzlichen US-Sanktionen gezielt auch wichtige Industriezweige in Nordkorea treffen, wie etwa die Textilbranche, die Informationstechnologie und die Fischerei.
Südkoreas Präsident Moon betonte jedoch auch, es gehe seinem Land nicht um einen Kollaps des Nachbarstaates. Südkorea strebe auch keine Wiedervereinigung mit dem kommunistisch regierten Staat durch "künstliche Mittel" oder durch "Verschlucken" an. Seoul und die Weltgemeinschaft unternähmen alles nur mögliche, um den Atomkonflikt mit Pjöngjang friedlich beizulegen.
Auch EU plant neue Sanktionen
Auch die EU hat sich im Nordkorea-Konflikt auf weitere Sanktionen verständigt. Wie Diplomaten mitteilten, einigten sich Vertreter der Mitgliedstaaten auf eine Reihe weiterer Strafmaßnahmen, die beim Treffen der EU-Außenminister Mitte Oktober offiziell beschlossen werden sollen. Zu den künftigen Sanktionen gehören ein vollständiges Verbot von Investitionen und Ölexporten sowie die Belegung weiterer nordkoreanischer Vertreter mit Einreise- und Vermögenssperren.
Zudem sollen Geldüberweisungen in der EU tätiger nordkoreanischer Arbeiter in ihre Heimat deutlich beschränkt werden, hieß es von Diplomaten weiter. Der Betrag soll demnach von derzeit 15.000 auf 5000 Euro reduziert werden.
EU-Experten werden sich bis zu dem Außenministertreffen am 16. Oktober zudem mit der Frage beschäftigen, wie mit den mehreren hundert nordkoreanischen Arbeitern umgegangen werden soll, die sich derzeit in der EU befinden. Bis zu dem offiziellen Sanktionsbeschluss werde eine "konkrete Entscheidung" in der Frage angestrebt, hieß es. Im Detail geprüft wird auch noch, welche weiteren Produkte auf eine Liste mit Luxusgütern aufgenommen werden, die nicht nach Nordkorea exportiert werden dürften.
Mitte September hatte die EU ihre Sanktionen bereits verschärft, indem sie eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrats von Anfang August umsetzte. Durch sie waren Öllieferungen bereits beschränkt und die UN-Mitglieder aufgerufen worden, keine neuen Arbeitsvisa für nordkoreanische Arbeiter zu erteilen. Die internationale Gemeinschaft verdächtigt Pjöngjang, Teile ihrer Gehälter zur Finanzierung seines Atomprogramms zu nutzen.
Moon lobt Trumps Reaktion
Der Konflikt um das nordkoreanische Atomprogramm schaukelt sich seit Monaten hoch. Das isolierte Regime testete in diesem Jahr bereits mehrere Raketen. Am 3. September zündete es nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen.
Moon sagte zu Beginn eines Treffens mit Trump, die USA hätten strikt und sehr gut auf die "kläglichen Provokationen" aus Nordkorea reagiert. Er dankte Trump für dessen klare Worte in Richtung Pjöngjang. "Sie haben eine sehr starke Rede gehalten", sagte Moon und gab der Hoffnung Ausdruck, dass dies einen Wandel in Nordkorea auslöse. Trump lobte die exzellente Zusammenarbeit der Militärs der USA und Südkoreas. Anschließend kam es zu einem Dreiertreffen mit Japan.
Trump hatte Pjöngjang am Mittwoch in seiner Rede vor der Generalversammlung am Dienstag mit völliger Zerstörung für den Fall eines Angriffs auf die USA oder deren Verbündete gedroht und Staatschef Kim Jong Un als "Raketenmann auf einer Selbstmordmission" bezeichnet.
Nordkorea nennt Trumps Rede "Hundegebell"
Nordkoreas Außenminister Ri Yong Ho, der am Freitag vor dem UN-Plenum sprechen will, bezeichnete Trumps Rede als "Hundegebell" und sagte, Trumps Berater täten ihm leid. "Wenn er wirklich dachte, er könne uns mit dem Geräusch von Hundegebell Angst einjagen, ist das der Traum eines Hundes", sagte Ri laut CNN. Die Wendung "Traum eines Hundes" bedeutet auf Koreanisch etwas Absurdes, das wenig Sinn ergibt.
Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm, das weltweit als ernste Bedrohung angesehen wird, bislang trotz aller Warnungen fort. Erst am Montag vergangener Woche hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atomtests vom 3. September erweitert. Diese umfassen jetzt auch eine Deckelung der Öllieferungen an das Land und ein Verbot von Textilexporten.
Nach dem Beschluss schoss Nordkorea am Freitag erneut eine Rakete über den Norden Japans hinweg in den Pazifik. Das Land erklärte zudem, trotz der verschärften Sanktionen nicht von seinem Atomprogramm abrücken zu wollen.
