SPD-Interims-Chef kämpferisch Scholz: "Wir wollen wieder stärkste Partei werden"
Mit Andrea Nahles zurück zu alter Stärke: Dieses ehrgeizige Ziel formuliert der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz. An ein Scheitern des Mitgliedervotums glaubt er nicht.
Neue Spitze, neues Selbstvertrauen: Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz glaubt an ein starkes Comeback der Sozialdemokraten bei der nächsten Bundestagswahl. "Wir haben das ehrgeizige Ziel, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei in Deutschland werden, dass wir den Kanzler oder die Kanzlerin stellen können", sagte er am Dienstagabend im ZDF-"heute-journal".
Scholz zeigte sich überzeugt, dass die SPD bei der anstehenden Mitgliederbefragung große Zustimmung für den Koalitionsvertrag mit der Union bekommen werde. "Das ist ein guter Koalitionsvertrag, der viele Verbesserungen für viele Bürger mit sich bringt. Die SPD hat da sehr gut verhandelt."
Kurzzeitig gerieten Scholz und Moderator Christian Sievers verbal aneinander. Als der ZDF-Mann wissen wollte, ob Scholz als Interimschef politisch handeln und etwas bewegen könne, oder vielmehr Chaosmanager sei, stichelte Hamburgs Erster Bürgermeister zurück: "Ein paar Tage wird der eine oder andere Medienvertreter noch traurig den Personaldebatten nachblicken. Aber wir sind jetzt dabei, uns um die Sache zu kümmern."
Widerstand gegen sofortige Übergabe an Nahles
SPD-Präsidium und Vorstand hatten Fraktionschefin Andrea Nahles am Dienstagabend einstimmig als künftige Parteichefin nominiert. Bis zum Parteitag am 22. April führt allerdings nicht Nahles, sondern Vize Scholz kommissarisch die Geschäfte. Bestrebungen, den Vorsitz sofort an Nahles zu übergeben, scheiterten am Widerstand einzelner Landesverbände.
Vielen Genossen stieß nach den zahlreichen Volten der jüngsten Zeit vor allem das Prozedere beim Machtwechsel an der Parteispitze auf, weniger die Personalie Nahles als solche. Der Eindruck entstand, die Entscheidung über den Vorsitz werde an den Mitgliedern vorbei im kleinen Zirkel ausgeklüngelt. Aus Protest gegen die Vorfestlegung gab überraschend die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ihre Gegenkandidatur bekannt.
Schwesig: "Werden Nahles als Vorsitzende bekommen"
Dem Vorwurf der Hinterzimmermachenschaften trat am Mittwoch Vize-Parteichefin Manuela Schwesig entgegen. Nahles sei einstimmig im legitimierten Parteivorstand nominiert worden. Die SPD könne sich ganz aktuell keine lange Hängepartie um die Führungsfrage leisten, warnte sie im Deutschlandfunk und betonte: "Wir werden Andrea Nahles als Vorsitzende bekommen."
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht Nahles durch das Personal-Hickhack nicht beschädigt. Ganz im Gegenteil: Ihr Verzicht bis zum Parteitag sei ein "starkes Signal" von Nahles gewesen, "dass sie die Basis hört", sagte die stellvertretende SPD-Chefin im ZDF-"Morgenmagazin".
Die Parteiführung habe "die Signale gehört, die Konsequenz gezogen und eine sehr gute und vernünftige Lösung" gefunden, betonte Dreyer. Es gebe jetzt keinen Grund, weiter über Personal zu diskutieren, fügte sie auch mit Blick auf die Debatte über künftige Ministerposten hinzu. Es gehe jetzt darum, nach vorne zu schauen und Geschlossenheit zu zeigen.
- dpa, Reuters, AFP
- Eigene Recherchen
