Ordnungsmaßnahmen als Strafe AfD wirft Björn Höcke doch nicht raus
Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen. Das beschloss der AfD-Parteivorstand am Montag nach einer dreistündigen Telefonkonferenz.
Der AfD-Parteivorstand stellte zwar am Montag nach einer dreistündigen Telefonkonferenz fest, Höcke habe durch seine Äußerungen in einer Rede vom 17. Januar "dem Ansehen der Partei geschadet". Wie aus Parteikreisen weiter verlautete, hält der Vorstand aber deshalb nur ein "Ordnungsverfahren für erforderlich". Diesen Vorschlag habe Vorstandsmitglied Albrecht Glaser gemacht, hieß es.
"Belastung für die Partei"
"Mit der Entscheidung kann ich leben", sagte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen. Ein sofortiger Ausschluss Höckes wäre aus seiner Sicht nicht sinnvoll gewesen. Das breite Meinungsspektrum der Partei solle erhalten bleiben. "Ich hätte mir einen etwas schärferen Beschluss gewünscht, kann aber mit diesem Kompromiss leben", sagte Vorstandsmitglied Dirk Driesang. Über die Entscheidung hatten die "Bild"-Zeitung und die "B.Z." zuerst berichtet.
Die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte vergangene Woche erklärt, Höcke sei eine "Belastung für die Partei". Am vergangenen Freitag hatte die AfD-Spitze den Angaben zufolge noch über einen möglichen Parteiausschluss von Höcke beraten.
Höcke gehört dem rechtsnationalen Flügel der AfD an. Er hatte am vergangenen Dienstag in Dresden, wo Petry die AfD-Landtagsfraktion leitet, eine Rede zum Thema Patriotismus gehalten. Darin forderte er eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad". Über das Holocaust-Mahnmal in Berlin sagte er: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat."
