Nach Verfahrenseinstellung SPD-Spitze fordert Edathy zum Austritt auf
Sebastian Edathy
Das Verhalten Edathys sei nicht mit den Grundwerten der Sozialdemokratie vereinbar, sagte der Vizevorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel in Berlin. "Deshalb erwarten wir, dass Herr Edathy die SPD verlässt und aus ihr austritt." Die SPD habe das Geständnis und die Entscheidung des Gerichts, das Verfahren gegen eine Geldauflage einzustellen, "zur Kenntnis genommen".
Hohe Hürden für einen Parteiausschluss
"Wir sind fassungslos darüber, dass Sebastian Edathy keinerlei Reue erkennen lässt und sich mit keinem Wort an die Opfer wendet", sagte Schäfer-Gümbel. In Niedersachsen werde das Parteiordnungsverfahren gegen Edathy fortgesetzt. Für einen Ausschluss aus der SPD gibt es hohe Hürden - laut Schäfer-Gümbel spielt aber die Nicht-Verurteilung Edathys keine entscheidende Rolle.
Vor einem Jahr hatte die SPD das Ausschlussverfahren angestrengt, die zuständige Schiedskommission ließ es aber zunächst ruhen, um den Ausgang der Ermittlungen abzuwarten.
Edathy gab am zweiten Verhandlungstag zu, Bilder und Videos besessen zu haben, die laut Staatsanwaltschaft kinder- und jugendpornografisch sind. "Ich habe eingesehen, dass ich einen Fehler begangen habe", räumte Edathy in einer von seinem Rechtsanwalt Christian Noll vorgelesenen Erklärung ein.
Die Strafkammer beschloss mit Zustimmung von Staatsanwaltschaft und Verteidigung die Einstellung nach Paragraf 153a der Strafprozessordnung. Edathy muss 5000 Euro an den Kinderschutzbund Niedersachsen zahlen. Er ist damit nicht vorbestraft.
