Kabinett vollzählig Das sind die SPD-Minister für die neue Regierung
Die SPD hat entschieden, wer für sie ins Kabinett geht. Gerüchte vom Donnerstag bestätigen sich. Die drei großen Ministerien gehen alle an Männer.
Die SPD-Ministerliste steht. Der kommissarische Parteichef Olaf Scholz und die designierte Parteichefin Andrea Nahles bestätigten am Freitag die sechs Namen, die zuvor schon durchgesickert waren. "Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen", sagte Scholz. Das Team bestehe aus Personen mit hoher Fachkompetenz und der Fähigkeit, große Apparate zu führen.
Er stellte die Ministerinnen vor, Nahles die Minister. Fragen der Journalisten waren keine zugelassen.
Nahles nannte den designierten Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz einen "großen Gewinn für die Bundespolitik". Der bisherige Erste Bürgermeister von Hamburg werde die Arbeit der SPD-Minister im Kabinett koordinieren. "Er wird diese Aufgabe wie immer umsichtig, kompetent und als guter Verhandler leisten können", sagte Nahles.
Der künftige Außenminister Heiko Maas habe schon als Justizminister "klare Haltung" sowie "diplomatisches Geschick und Standfestigkeit" bewiesen, sagte Nahles. Sie verwies auch darauf, dass der Saarländer Triathlet sei. "Ausdauer ist sicherlich erforderlich, die großen Konflikte lassen sich nicht immer schnell lösen."
Die sechs Kabinettsmitglieder der Sozialdemokraten im Überblick.
Außenminister: Heiko Maas
Bereits am Donnerstag war bekannt geworden, dass der bisherige Justizminister Heiko Maas Außenminister werden und damit Sigmar Gabriel ablösen soll, den Nahles und Scholz nicht mehr im Kabinett haben wollten. Maas fiel vor allem durch scharfe Kritik an der extremen Rechten und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf, mit dem Plattformbetreiber wie Facebook dazu gebracht werden sollen, Hass-Beiträge schnell zu löschen.
Finanzminister: Olaf Scholz
Der Hamburger Bürgermeister und kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz wird erwartungsgemäß das Finanzministerium übernehmen. Das melden übereinstimmend mehrere Nachrichtenagenturen. Die Namen waren aber seit dem Donnerstagabend im Grunde bekannt. Er wird außerdem Vizekanzler und soll in dieser Funktion die Arbeit der SPD-Minister koordinieren.
Arbeitsminister: Hubertus Heil
SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil soll Arbeits- und Sozialminister in der neuen großen Koalition werden, wie mehrere Medien vorab vermeldeten. Er besetzt damit neben Maas und Scholz den dritten Posten für einen Mann – diese Personalie war zuletzt noch strittig. Am Donnerstag kursierten in der SPD zwei Listen, auf der einen stand Heil, auf der anderen der ebenfalls aus Niedersachsen stammende Matthias Miersch als Justizminister. Schon am Abend hatte sich aber angedeutet, dass Miersch nicht Minister werden würde.
Heil war zuletzt Generalsekretär – so wie auch schon von 2005 bis 2009. In dieser Funktion war er hauptverantwortlich für den Wahlkampf 2009, in dem die SPD ihr bis dahin schlechtestes Wahlergebnis erzielte; und mitverantwortlich für den Wahlkampf 2017, in dem die SPD ihr schlechtestes Wahlergebnis noch einmal unterbot.
Justizministerin: Katarina Barley
Die bisherige Familienministerin und kommissarische Arbeitsministerin Katarina Barley bekommt nach aktuellem Stand keines der beiden Ressorts, die sie aktuell leitet, sondern wird offenbar künftig Bundesjustizministerin. Fachlich ist sie als Juristin für das Amt qualifiziert. Doch bekommt sie keines der drei prestigeträchtigen und großen Ministerien, mit denen die SPD nach den Koalitionsverhandlungen geworben hatte.
Umweltministerin: Svenja Schulze
Umweltministerin wird SPD-Kreisen zufolge die nordrhein-westfälische SPD-Generalsekretärin Svenja Schulze. Das hatte sich schon am Donnerstagabend angedeutet, wie t-online.de aus der SPD erfahren hatte. Schulze war bisher stets Landespolitikerin, unter anderem umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion und lange Wissenschaftsministerin in der Landesregierung von Hannelore Kraft.
Familienministerin: Franziska Giffey
Jüngstes SPD-Kabinettsmitglied wird demnach mit 39 Jahren die Berliner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey, die für das Familienressort vorgesehen ist. Auch das war bereits am Donnerstag bekannt geworden. Als Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln und Nachfolgerin des bundesweit bekannten Heinz Buschkowsky, die sehr auf innere Sicherheit achtet, hat sie sich als Sozialdemokratin einen Namen gemacht. Sie wurde in Frankfurt (Oder) geboren und ist damit neben Merkel die einzige im Kabinett, die aus Ostdeutschland stammt.
- Reuters, dpa, AFP
- Eigene Recherchen
