Vor G20-Gipfel in Hamburg So ineffizient waren die Grenzkontrollen
Die Grenzkontrollen im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg waren offenbar weit weniger erfolgreich, als offizielle Angaben vermuten ließen. Die zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen hatten einen Monat lang an den deutschen Grenzen und Flughäfen Bestand.
Wie aus einer Antwort der Bundespolizei auf eine Anfrage von t-online.de hervorgeht, sind bei den Grenzkontrollen lediglich 61 mutmaßliche Gewalttäter abgewiesen worden. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte erst am Montag von "hunderten Zurückweisungen" im Zusammenhang mit dem Gipfel gesprochen.
Zwar sind nach Informationen von t-online.de tatsächlich 917 Menschen im Vorfeld des Gipfels an den deutschen Grenzen abgewiesen worden – die Bundespolizei erklärte aber explizit, nur 61 dieser Zurückweisungen stünden im Zusammenhang mit dem Treffen der Staatschefs in Hamburg.
Keine Angaben zu politischen Hintergründen
Zu diesen 61 Fällen sagte ein Sprecher am Dienstagabend: "Wesentliche Gründe waren das Mitführen von Vermummungs- und Schutzausrüstung bzw. die wiederholte, gewalttätige Teilnahme an demonstrativen Aktionen." Keine Angaben machte er über die Nationalitäten der Abgewiesenen oder Hinweise auf ihre politischen Hintergründe. Ob es sich um Linksextremisten, Rechtsextremisten oder Hooligans handelt, ist unklar.
Innenminister de Maizière hatte am Montag vor Pressevertretern im Innenministerium gesagt: "Nach Hamburg sind auch ausländische Störer, vornehmlich aus Nord- und Südeuropa (...) in mittlerer dreistelliger Größenordnung angereist, obwohl die Grenzkontrollen, die wir zu diesem Zweck eingeführt haben, zu Hunderten Zurückweisungen geführt haben."
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Ebenso geht aus den Angaben der Bundespolizei hervor, dass niemand im Zusammenhang mit dem Gipfel an den Grenzen festgenommen oder verhaftet wurde. Zwar fassten die Behörden laut einem Bericht der Funke Mediengruppe 673 gesuchte Straftäter. Mit dem G20-Gipfel in Hamburg hatten diese allerdings nichts zu tun.
Die bundesweiten Grenzkontrollen waren speziell zwischen dem 12. Juni und 11. Juli für den G20-Gipfel eingerichtet worden. 3500 Polizeibeamte waren täglich mit den Kontrollen befasst. In Hamburg kam es bei Demonstrationen am Rande des Gipfels zu schweren Auseinandersetzung zwischen Polizei, Demonstranten und Randaliern. Hunderte Polizeibeamte und zahlreiche Demonstranten wurden verletzt.
