Nach Hammelsprung im Bundestag Lauterbach zur AfD: "Wie armselig kann man sein!"
Die AfD feiert sich dafür, ein Ampel-Gesetz verhindert zu haben. Bundesgesundheitsminister Lauterbach reagiert deutlich.
Nach dem sogenannten Hammelsprung im Bundestag hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf Twitter die AfD zynisch kritisiert.
"Chapeau! Ein Parlamentstrick ist gelungen", schrieb Lauterbach am Freitag. "Weshalb auch an Gegenvorschlägen arbeiten? Sollen sich doch die Kinder später kümmern. Ihr geht sicher jetzt einen heben. Wie armselig kann man sein!"
Die AfD hatte sich zuvor dafür bei Twitter gerühmt, das Ampel-Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz verhindert zu haben. Dabei handelte es sich um die letzte Abstimmung des Bundestags vor der Sommerpause.
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Der Hintergrund: Der Bundestag gilt laut Geschäftsordnung nur dann als beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist, also mindestens 369 Abgeordnete. Die AfD-Fraktion hatte angezweifelt, dass dieses Quorum erreicht war, weshalb SPD-Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz als Sitzungsleiterin einen sogenannten Hammelsprung anordnete: Dabei gehen die Parlamentarier durch zwei Türen und werden gezählt. Das Ergebnis: 241 Abgeordnete wurden gezählt.
Die Zahl der eigentlich Anwesenden könnte noch ein wenig höher gewesen sein, denn Özoguz stellte danach fest: "Es kommen jetzt Mitglieder der AfD rein, die nicht teilgenommen haben am Hammelsprung, um nicht gezählt zu werden, nehme ich an. Das ist natürlich wirklich nicht gerade ein parlamentarisches Verhalten, das Sie hier an den Tag legen."
- Twitter: @Karl_Lauterbach
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
