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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Angekündigter Rücktritt Folgt sie auf Lambrecht?
Christine Lambrecht steht mehr denn je unter Druck. Jetzt soll die Ministerin angeblich ihren Rückzug vorbereiten. Für den Fall der Fälle gibt es eine wahrscheinliche Nachfolgerin.
Wie oft kann eine Bundesministerin unter Druck geraten, bis sie geht? Diese Frage stellt sich immer mal wieder, bei Christine Lambrecht, der aktuellen Chefin des Verteidigungsressorts drängt sie sich aber geradezu auf. Laut mehrerer übereinstimmender Berichte bereitet die Ministerin gerade selbst ihren Abtritt vor.
Was war zuletzt passiert? Lambrecht hatte mit einem Instagram-Video aus der Silvesternacht für Aufsehen gesorgt. "Mitten in Europa tobt ein Krieg", sagt die SPD-Politikerin darin etwa, während um sie herum Böller krachen und Raketen zischen. Und verweist unter anderem auf "viele, viele Begegnungen mit interessanten und tollen Menschen".
Die Reaktionen auf das Video reichten von "unangemessen" bis "geschmacklos". Nicht mal aus der eigenen Partei bekam Lambrecht Rückhalt. Und selbst ihr eigenes Ministerium wollte mit dem Video nichts zu tun haben.
Der wichtigste Grund für das allgemeine Schweigen und Distanzieren: Es ist nicht Lambrechts erster Fauxpas.
Die notorischste Pannenministerin des Kabinetts zu sein hieß bisher noch längst nicht, dass Lambrecht ihr Amt tatsächlich bald los ist. Olaf Scholz berief sie zur allgemeinen Überraschung in sein Kabinett, nachdem Lambrecht ihre politische Karriere bereits für beendet erklärt hatte. Würde er die Verteidigungsministerin selbst feuern, käme dies dem Eingeständnis des Kanzlers gleich, einen personellen Fehler gemacht zu haben. "Ich habe mich geirrt", sagen Regierungschefs allerdings sehr ungern.
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Mehrere Namen kursieren
Doch was würde es bedeuten, wenn Lambrecht ihren Rückzug nun selbst verkünden würde? Die Personaldecke in allen Parteien ist dünn, wofür alle drei Ampelpartner ausreichend eigene Beispiele aufbieten. Wer käme dann für den Posten infrage?
Natürlich könnte Scholz erfahrene Politiker aus den eigenen Reihen berufen. Lars Klingbeil, den Parteichef beispielsweise. Sein Vater war bei der Bundeswehr, er selbst hat eine Affinität zur Verteidigungspolitik. Und ein gewichtiges Ressort könnte seine Karriere beschleunigen. Auch Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, eine Art politische Allzweckwaffe von Scholz, könnte den Job natürlich machen.
Klingbeil und Schmidt sind allerdings Männer. Und Scholz will ein paritätisch besetztes Kabinett, also eines, in dem gleich viele Frauen und Männer sitzen. Wenn der Kanzler einen größeren Umbau vermeiden will – wovon auszugehen ist –, müsste auf Lambrecht eine Frau folgen.
Anbieten würde sich unter anderem Siemtje Möller, derzeit Staatssekretärin unter Lambrecht. Möller wurde bereits als mögliche Kandidatin für den Ministerposten gehandelt, als sich die Ampelkoalition formierte. Die 39-Jährige hat bislang allerdings keine Erfahrung mit einem so großen Apparat wie dem Verteidigungsministerium, das traditionell als Schlangengrube gilt.
Das muss nicht heißen, dass Möller den Job nicht gut machen könnte. Aber es kann eben auch schiefgehen. Und Scholz will ja Risiken vermeiden.
Wahrscheinlicher im Fall der Fälle ist deshalb eine Frau, deren Name viele Menschen bislang noch nicht gehört haben dürften: Eva Högl. Sie saß mehr als zehn Jahre im Parlament und ist inzwischen Wehrbeauftragte des Bundestages.
Als die damals 51-Jährige im Mai 2020 auf Betreiben von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich das Amt übernahm, gab es viele Unkenrufe. Zum einen, weil ihr Vorgänger, der in der Truppe beliebte SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, gern weiter Wehrbeauftragter geblieben wäre; zum anderen, weil Högl damals keinerlei Erfahrung mit der Bundeswehr vorweisen konnte.
- Lambrecht vor dem Aus: So ein Fiasko darf nie wieder passieren
Eigentlich ist die promovierte Juristin auf Sozial- und Arbeitsrecht spezialisiert. Hinzu kam, dass sie überhaupt erst die zweite Frau auf diesem Posten war – nach der CDU-Politikerin Claire Marienfeld (1995-2000). Doch Högl überraschte ihre Kritiker: Binnen kurzer Zeit erwarb sie (anders als Christine Lambrecht) tiefe Kenntnisse über die Strukturen der Bundeswehr, indem sie zum Beispiel nächtelang Dienstgrade paukte. Durch zahlreiche Truppenbesuche gelang es ihr außerdem, das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten zu gewinnen.
Inzwischen zweifelt niemand mehr an der Kompetenz der Wehrbeauftragten. Regelmäßig mahnt Högl die Modernisierung der Bundeswehr und eine bessere Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten an. Auch der Kampf gegen rechtsextremistische Tendenzen in der Bundeswehr ist für sie ein Herzensthema. Allerdings geht sie es mit mehr Gespür an als die einstige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Diese hatte 2017 pauschal ein "Haltungsproblem" und einen "falsch verstandenen Korpsgeist" in der Bundeswehr diagnostiziert und damit viel Sympathie in der Truppe verspielt.
Einst machte sie Wahlkampf für Gerhard Schröder
In die SPD trat die gebürtige Niedersächsin Högl 1987 ein. 1990 kämpfte sie dafür, dass Gerhard Schröder Ministerpräsident von Niedersachsen wurde. Inzwischen hat sie sich wie nahezu alle früheren Wegbegleiter des Altkanzlers angesichts seiner Nähe zu Russlands Machthaber Wladimir Putin von ihm abgewandt.
2009 zog Högl erstmals in den Bundestag ein, zunächst als Nachrückerin über die Landesliste. Im selben Jahr gewann sie das Direktmandat ihres Wahlkreises in Berlin-Mitte. Sie konnte es halten, bis sie 2020 für das Amt der Wehrbeauftragten aus dem Parlament ausschied.
Einer größeren Öffentlichkeit wurde Högl im August 2017 bekannt: Sie hatte bei einer Wahlveranstaltung in der Parteizentrale der SPD im Hintergrund gelacht und gewunken, während sich Spitzenkandidat Martin Schulz im Vordergrund zu einer Terrorattacke im spanischen Barcelona äußerte. Högl wurde Taktlosigkeit vorgeworfen, in den sozialen Netzwerken brach ein Shitstorm über sie herein. Tatsächlich hatte sie im Hintergrund nicht hören können, zu welchem Thema sich Schulz gerade äußerte und lediglich einem Parteifreund zugewunken.
Einen großen Verwaltungsapparat wie das Verteidigungsministerium hat Högl bislang noch nicht geleitet. Erfahrung auf diesem Gebiet ist hilfreich, aber eben auch keine Erfolgsgarantie, wie die frühere Bundesjustizministerin Lambrecht gerade beweist. Eine gewisse Führungserfahrung bringt Högl als frühere Referatsleiterin im Bundesarbeitsministerium und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag mit. Auch gilt sie als fleißig und pragmatisch.
Das alles macht sie zur wahrscheinlichsten Kandidatin, wenn Lambrecht tatsächlich kommende Woche ihr Büro im Bendlerblock räumt.
Hintergrund zum Beitrag
Der Artikel erschien erstmals am 3. Januar und wurde am 13. Januar nach dem Bekanntwerden der Rücktrittspläne Lambrechts aktualisiert.
- Eigene Recherche
