Maaßen: Müssen bei IS dazulernen In Deutschland werden 76 Islamisten per Haftbefehl gesucht
Derzeit suchen die deutschen Sicherheitsbehörden 76 teils untergetauchte, gewaltbereite Islamisten per Haftbefehl. Das berichtet die Zeitung "Welt am Sonntag". Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) habe man anfangs unterschätzt, erklärte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen.
Nach Erkenntnissen der Regierung seien im Jahr 2015 rund 150 deutsche Islamisten oder Islamisten aus Deutschland in das Kriegsgebiet gefahren, so die "Welt". Das gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. Die Zahl der Ausgereisten nach Syrien oder in den Nordirak gehe aber zurück.
"Machtdemonstration" des IS
Maaßen räumte ein, man habe es zunächst für unwahrscheinlich gehalten, dass der IS den Flüchtlingsstrom nutzen werde, um Anhänger nach Deutschland zu bringen. "Wir dachten, das Risiko sei schlichtweg viel zu hoch. Mittlerweile wissen wir: Was den IS angeht, müssen wir eben auch dazulernen. Obwohl er es nicht nötig hätte, seine Leute unter die Flüchtlinge zu mischen, hat er es getan. Ich nenne das eine 'show of force' (Machtdemonstration)."
Es sei ein großes Problem, dass etwa 70 Prozent der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge keine gültigen Pässe vorlegten. Sie würden nur aufgrund ihrer eigenen Angaben registriert. "Ich habe die Sorge, dass wir und unsere Partnerdienste in unseren Datenbanken zwar Informationen über gefährliche Personen gespeichert haben. Uns könnte jedoch entgehen, dass sie bei uns sind, weil sie mit falschen Identitäten einreisen."
Warnung vor Terroranschlägen in Deutschland
Maaßen erneuerte seine Warnung vor möglichen Terroranschlägen in Deutschland. "Der IS will auch Anschläge gegen Deutschland und deutsche Interessen durchführen. Dazu wird in der Propaganda ausdrücklich aufgerufen. Deutsche Städte werden in einem Zusammenhang mit anderen Metropolen wie Paris, London oder Brüssel genannt."
Der Verfassungsschutz halte die Sicherheitslage für "sehr ernst". Es lägen jedoch derzeit keine Erkenntnisse über konkrete Pläne für Terroranschläge in Deutschland vor, sagte Maaßen.
