Steinmeier über die Krisenherde der Welt "Wir sind zu groß, um uns raushalten zu können"
Krieg in der Ost-Ukraine, Krieg im Gazastreifen, Krieg gegen die IS im Irak: Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) verhandelt und moderiert derzeit an zahlreichen Krisenherden in der Welt. Eine Verantwortung, der sich Deutschland stellen müsse, sagte Steinmeier im ZDF. " Wir sind zu groß, um uns raushalten zu können."
Insbesondere bei Konflikten in unserer unmittelbaren Nachbarschaft in Europa sei Deutschland gefragt, sagte Steinmeier in der Sendung "Was nun?". Eine Ersatzfunktion für die Großmächte, etwa dort, wo sich die USA zurückziehen, könne man aber nicht übernehmen, so der Außenminister.
Bewegung in der Ost-Ukraine
Im seit Wochen schwelenden Konflikt in der Ost-Ukraine ist nach Ansicht von Steinmeier "ein bisschen was in Bewegung gekommen". Er habe den Eindruck, dass beide Seiten nach Möglichkeiten für einen Weg zum Waffenstillstand suchen. "Ich halte den Konflikt für lösbar", so der Außenminister.
Steinmeier hatte am Sonntag eine neue Vermittlungsinitiative gestartet und die Außenminister Russlands und der Ukraine, Sergej Lawrow und Pawel Klimkin, an einen Tisch gebracht. Dafür spreche auch, dass die beiden Präsidenten Wladimir Putin und Petro Poroschenko in der kommenden Woche in Minsk zusammenkommen wollen.
Im Kampf gegen die IS-Extremisten im Irak sei humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge weiter die erste Pflicht. "Gleichwohl müssen wir den Kurden die Möglichkeit geben, sich zu verteidigen", sagte Steinmeier. Man könne den Kurden nicht auf der einen Seite für den Kampf gegen IS auf die Schulter klopfen und ihnen gleichzeitig dringen benötigte Hilfe - auch in Form von Waffen - verweigern.
Kabinett spricht über mögliche Waffenliegerungen
In dieser Woche werde das Kabinett erstmals zusammensitzen, um über mögliche Waffenlieferungen an die Kurden zu sprechen. Auf die Frage, ob man damit nicht Gefahr laufe, sich militärisch in den Konflikt hineinziehen zu lassen, sagte Steinmeier: "Kampfeinsätze kann man auch zum jetzigen Zeitpunkt ausschließen."
