Überraschungsbesuch in Kiew Biden gibt Ukraine das erhoffte Versprechen
Vor dem ersten Jahrestag des Krieges in der Ukraine ist US-Präsident Joe Biden erstmals nach Kiew gereist. Er sicherte der Ukraine neue militärische Hilfen zu.
US-Präsident Joe Biden hat am Montagvormittag die Ukraine besucht. Vor seiner geplanten Reise nach Polen kam der Demokrat in die Hauptstadt Kiew – seine erste Visite in dem Land seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor fast genau einem Jahr.
In einer Rede lobte Biden den Mut der Ukraine beim Widerstand gegen den russischen Angriff. "Als Putin vor fast einem Jahr seine Invasion startet, dachte er, die Ukraine sei schwach und der Westen sei gespalten. Er dachte, er könnte uns überrumpeln. Aber da hat er sich gewaltig geirrt", sagte Biden.
"Der Preis, den die Ukraine zu zahlen hatte, ist außerordentlich hoch. Die Opfer waren viel zu groß (...) Wir wissen, dass schwierige Tage, Wochen und Jahre vor uns liegen." Biden bekräftigte erneut die langfristige Unterstützung der USA für die Ukraine: "Frieden ist unbezahlbar und es lohnt, dafür zu kämpfen, solange es dauert. Und genauso lange werden wir Ihnen beistehen, Herr Präsident."
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Bei seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kündigte Biden außerdem ein neues Paket an Militärhilfe für die Ukraine in Höhe von einer halben Milliarde Dollar an. Der US-Präsident sagte, er werde die Lieferung weiterer Waffen ankündigen, darunter Artilleriemunition, Panzerabwehrsysteme und Überwachungsradare zum Schutz der ukrainischen Bevölkerung gegen Luftangriffe. Selenskyj deutete an, dass er mit Biden auch über mögliche Lieferungen von Langstreckenraketen gesprochen habe. Den Besuch seines US-Kollegen bezeichnete er als "äußerst wichtiges Zeichen der Unterstützung".
Gedenken an ukrainische Opfer
Gemeinsam gedachten die beiden Staatschefs außerdem ukrainischen Opfern. Bidens Besuch fiel auf den Tag, an dem die Ukraine mehr als 100 Menschen gedenkt, die bei den Protesten ums Leben kamen, die 2014 zum Sturz der prorussischen Regierung geführt hatten. Kurze Zeit später hatte Russland die Krim annektiert, prorussische Separatisten besetzten Gebiete in der Ost-Ukraine.
Als die Präsidenten eine Kirche im Stadtzentrum verließen, war Luftalarm zu hören, wie AFP-Reporter berichteten. Aus Sicherheitsgründen war der Besuch nicht angekündigt worden. Auch in der deutschen Politik war man nach Informationen von t-online offenbar nicht vorab über Bidens Besuch informiert.
Jahrestag des russischen Angriffs in dieser Woche
Russland war am 24. Februar 2022 in die Ukraine einmarschiert und führt seitdem einen brutalen Krieg gegen das Nachbarland. In den vergangenen Wochen war bereits spekuliert worden, dass Biden seine Reise nach Polen mit einem Besuch in der Ukraine verbinden könnte. Das Weiße Haus hatte mehrfach erklärt, das sei nicht geplant. Hochrangige Reisen in Krisengebiete werden allerdings üblicherweise bis zum letzten Moment geheimgehalten.
Zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie Minister aus anderen Ländern hatten die Ukraine in den vergangenen Monaten seit Kriegsbeginn bereits besucht – einige auch mehrfach. Auch aus den USA waren bereits mehrere Regierungsmitglieder dort, ebenso Bidens Ehefrau Jill. Als Präsident war Biden bislang noch nie in der Ukraine.
Für ihn gelten generell deutlich höhere Sicherheitsanforderungen. Laut Medienvertretern vor Ort soll es deutlich mehr Straßensperrungen geben als bei früheren Besuchen von Bundeskanzler Olaf Scholz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron oder dem einstigen britischen Premierminister Boris Johnson.
Dass Biden seinen Besuch nun unmittelbar vor den ersten Jahrestag des Kriegsausbruches legte, hat hohen Symbolwert – als Zeichen der Unterstützung des wichtigsten und mächtigsten Verbündeten.
In den vergangenen Monaten hatten die Amerikaner in rasanter Abfolge diverse Pakete mit Waffen und Munition in milliardenschwerem Umfang auf den Weg gebracht. Nach Angaben des Pentagons haben die USA der Ukraine seit Kriegsbeginn militärische Hilfe im Umfang von fast 30 Milliarden US-Dollar bereitgestellt oder zugesagt. Dazu gehören auch verschiedene schwere Waffensysteme.
Gespräche in Warschau geplant
Biden und seine Regierung haben der Ukraine zugesichert, ihr auch langfristig beizustehen – solange es nötig sei. Dies hatte die US-Regierungszentrale auch als Kernbotschaft für Bidens Besuch in Polen ausgegeben. Nun überbrachte er diese persönlich in Kiew.
Am Dienstag und Mittwoch plant Biden Gespräche in der polnischen Hauptstadt Warschau. Vorgesehen sind nach Angaben des Weißen Hauses ein Treffen mit Polens Präsident Andrzej Duda sowie eine Rede vor dem Warschauer Königsschloss. Am Mittwoch will Biden zudem mit Vertretern weiterer osteuropäischer Nato-Staaten zusammenkommen.
Der US-Präsident hatte Polen zuletzt Ende März 2022 besucht, rund einen Monat nach Ausbruch des Kriegs in der Ukraine. Schon damals hatte Biden vor dem Warschauer Königsschloss eine viel beachtete Rede gehalten. Darin versicherte er der Ukraine Beistand und griff den russischen Präsidenten Wladimir Putin scharf an.
- Nachrichtenagenturen dpa, reuters und AFP
