Fremdenfeindliche Demos Pegida könnte Deutschland radikaler machen
Ein Jahr marschieren die Fremdenfeinde von Pegida schon auf Dresdens Straßen. Mit Folgen: Politikwissenschaftler warnen nun davor, dass eine Radikalisierung weiterer Menschen droht, wenn die Politik die Pegida-Anhänger nicht zurückgewinnen kann.
Sollte es nicht gelingen, die "halbwegs Vernünftigen" wieder für die staatstragenden Parteien zu gewinnen, "dann züchten wir eine vom Rest des politischen Systems abgekoppelte Protestbewegung heran und haben eines Tages genau die rechtspopulistische Partei, die wir nie haben wollten", sagt der Dresdner Politologe Werner J. Patzelt.
"Entscheidende Phase"
Sein Professoren-Kollege Hans Vorländer ist der Auffassung, Pegida habe das Land gespalten "und gezeigt, dass Teile des hiesigen politischen Establishments große Probleme haben, damit umzugehen."
Angesichts der Flüchtlingsproblematik werde sich in diesen Wochen herausstellen, ob in Ostdeutschland und vor allem in Thüringen und Sachsen so etwas wie eine rechtspopulistische Grundströmung entstehe, "die dann in irgendeiner Weise über den Status einer Bewegung hinaus in den politischen Raum hineinstrahlt". Er sprach von einer "entscheidenden Phase".
Immer wieder rechtsextreme Ausbrüche
Am 20. Oktober vergangenen Jahres war Pegida erstmals in Dresden auf die Straße gegangen, zunächst mit nur wenigen Hundert Teilnehmern; im Januar waren es dann über 25.000. Nach der Spaltung der Pegida-Führung um Lutz Bachmann gingen die Zahlen zurück. Mittlerweile steigen sie wieder leicht an: Am vergangenen Montag demonstrierten in Dresden etwa 9000 Menschen.
Gegen Bachmann wird wegen Volksverhetzung ermittelt, auch andere Teilnehmer der Demonstrationen gerieten durch Pöbeleien gegen Journalisten und Ausländer immer wieder ins Visier der Ermittler. Zuletzt erregte ein Galgen, den ein Demonstrant hochhielt und der laut einer Tafel für Sigmar Gabriel bestimmt war, das Interesse der Polizei. Es läuft ein Verfahren gegen Unbekannt.
