De Maizière besorgt Minister beklagt Gewalt gegen Flüchtlinge und "Gossensprache"
Wachsende Gewalt gegen Flüchtlinge beklagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière - und zwar großteils von Menschen, die noch nicht polizeibekannt geworden waren. Gleichzeitig teilte der CDU-Politiker mit, dass sich die Sorge vor Terroristen unter dem Flüchtlingsstrom bislang nicht bewahrheitet habe.
"Wir haben einen massiven Anstieg fremdenfeindlicher Übergriffe auf Asylbewerber. Insgesamt gab es in diesem Jahr bereits mehr als 490 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte", sagte der Minister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zwei Drittel der Tatverdächtigen seien "Bürger aus der Region, die sich bisher nichts zu Schulden kommen ließen".
Der Politiker sagte weiter: "Ich finde diesen Zuwachs an Menschen, die Gewalt anwenden, besorgniserregend." De Maizière zufolge wird die Gewalt gegen Asylbewerber begleitet von "Hassmails, von Beleidigungen, von einer Gossensprache". Er ergänzt: "Wir müssen darum kämpfen, dass man bestimmte Dinge einfach nicht sagt und tut."
"Tüchtigkeit der Sicherheitsbehörden"
Hinweise ausländischer Nachrichtendienste auf Terroristen unter den nach Deutschland kommenden Flüchtlingen haben sich nach Worten de Maizières bisher nicht bewahrheitet. "Wir nehmen all diese Hinweise ernst und gehen ihnen nach", versicherte der Minister. Dass es in Deutschland bisher nicht zu großen Anschlägen gekommen sei, "haben wir der Tüchtigkeit der Sicherheitsbehörden zu verdanken, und es war auch Glück dabei", fügte de Maizière allerdings hinzu.
De Maizière berichtete, dass die Bundesregierung in der Flüchtlingskrise eine Schließung der deutschen Grenzen erwogen hat. "Wir haben diese Frage erörtert - und verworfen. Es gibt europarechtliche Bedenken und faktische Begrenzungen, so etwas durchzusetzen", sagte er. Die CSU in Bayern erwägt allerdings genau das.
