Telefon falsch eingestellt? Sommerzeit entlastet Oppermann in Edathy-Affäre
In der Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy sind die Widersprüche über das Telefonat zwischen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke womöglich ausgeräumt. Aus einem Schreiben des Bundesinnenministeriums an den Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages geht hervor, dass das Gespräch eine Stunde später stattfand als bislang angenommen.
Das Schreiben liegt den Nachrichtenagenturen dpa und AFP vor. Danach hat das Bundeskriminalamt mitgeteilt, dass Oppermanns Anruf am 17. Oktober 2013 nicht um 15.29 Uhr eingegangen war, sondern erst um 16.29 Uhr. Begründung: Auf dem Display des Telefons von Ex-BKA-Chef Ziercke sei damals die Winterzeit angezeigt worden - tatsächlich habe der Anruf aber in der Sommerzeit und damit eine Stunde später stattgefunden. Der Hersteller der Telefonanlage habe dies bestätigt, schreibt das Ministerium.
Diese Erkenntnis wäre zur Abklärung der Informationskette innerhalb der SPD-Spitze wichtig. Im Raum steht bisher die Frage, ob Oppermann schon vor seiner Benachrichtigung durch SPD-Chef Sigmar Gabriel aus einer anderen Quelle, nämlich von BKA, vom Kinderporno-Verdacht gegen Sebastian Edathy gewusst haben könnte, im Ausland Nacktbilder von Jungen bestellt hatte.
Fand der Anruf tatsächlich erst um 16.29 Uhr statt, wie das BKA nun erklärt hat, würde dies mit den Zeugenaussagen von Gabriel und Oppermann übereinstimmen. Oppermann wollte sich damals nach eigenen Angaben mit dem Anruf von Ziercke bestätigen lassen, dass gegen Edathy Ermittlungen liefen.
"Die Zeugen der letzten Sitzung werden im Nachhinein erleichtert sein. Denn jetzt ist klar: Nun stimmen die eigenen Erinnerungen mit den tatsächlichen Abläufen überein", sagte die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD), der "Frankfurter Rundschau".
Dass nun alle wesentlichen Widersprüche geklärt seien, glaubt der CDU-Obmann im Ausschuss, Armin Schuster, allerdings nicht. Er sagte: "Diese Stunde verändert jetzt ein bisschen etwas, aber nicht viel. Denn das Glaubwürdigkeitsproblem bleibt. Ich habe noch einen 29-seitigen Fragenkatalog für Herrn Oppermann vorbereitet." Am Mittwoch ist Oppermann erneut vor den Ausschuss als Zeuge geladen.
