US-Präsident schlägt zurück Trump zu Aussage unter Eid bereit
Einen Tag nach der Anhörung von Ex-FBI-Chef James Comey schießt US-Präsident Donald Trump verbal zurück. Er attackiert den von ihm geschassten Behörden-Chef scharf und bezichtigt ihn der Lüge. In der Russland-Affäre sei er sogar bereit, unter Eid auszusagen, sagte Trump in Washington. Dies gelte "zu 100 Prozent".
Trump bezeichnete Teile von Comeys Aussagen vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats als unwahr. Bei Twitter war er zuvor noch deutlicher geworden und hatte das Wort "Lügen" benutzt. Die Lügen habe Comey zusammen mit vielen falschen Aussagen vor das Gremium des US-Kongresses gebracht. Trump betonte, er habe von Comey nicht verlangt, dass dieser ihm Loyalität schwöre.
Trump sieht sich bestätigt
Zeitgleich fühlte sich Trump von Comey aber rehabilitiert, denn dieser habe gesagt, es habe weder eine Einmischung in die Ermittlung noch eine Behinderung der Justiz gegeben. Er wäre froh, wenn er dem Sonderermittler Robert Mueller seine Version der Dinge darlegen könnte, fügte der US-Präsident hinzu.
Der Ex-Direktor der Bundespolizei hatte dem Weißen Haus am Donnerstag seinerseits vorgeworfen, "Lügen" über die Umstände seines Rauswurfs verbreitet zu haben. Detailreich schilderte er vor dem Senatsausschuss, wie er sich vom Präsidenten wegen der Ermittlungen zu dubiosen Russland-Kontakten von Trump-Mitarbeitern unter Druck gesetzt fühlte. Allerdings bestätigte er auch, dass das FBI zumindest bis zu seiner Entlassung Anfang Mai nicht persönlich gegen Trump ermittelte.
Comey gab Notizen an die Presse
Comey gab zudem preis, dass er Informationen über seine Gespräche mit dem Präsidenten an die Presse gab. Er habe diese Protokolle für notwendig gehalten, da er befürchtet habe, Trump könne über die Gesprächsinhalte "lügen".
Die Notizen habe er über einen Freund an die Medien geschleust, berichtete Comey. Damit habe er die Einsetzung eines Sonderermittlers zur Russland-Affäre erreichen wollen. Das Kalkül ging auf: Wenige Tage nach Comeys Entlassung setzte das Justizministerium den früheren FBI-Chef Robert Mueller als Sonderermittler ein. Die Memos über seine Gespräche mit Trump reichte Comey inzwischen an Mueller weiter.
Geheimdienstausschuss fordert Aufzeichnungen an
Der Geheimdienstausschuss des US-Repräsentantenhauses forderte indes das Weiße Haus auf, mögliche Aufzeichnungen und Notizen über die Konversationen Comeys und Trumps auszuhändigen - sofern es sie denn tatsächlich gebe. Trump hatte vor geraumer Zeit getwittert, Comey solle hoffen, dass es keine "Tonbänder" von den Treffen mit ihm gebe. Darauf bei seiner Anhörung angesprochen, hatte Comey selbstbewusst gesagt: "Ach Gottchen, ich hoffe, dass es Aufzeichnungen gibt."
Eine entscheidende Frage in der Russland-Affäre ist, ob Trump den damaligen FBI-Chef angewiesen hat, die Ermittlungen gegen den früheren Sicherheitsberater Michael Flynn einzustellen. Dieser hatte noch vor der Vereidigung Trumps im vergangenen Jahr mehrfach Kontakt zum russischen Botschafter in den USA gehabt und US-Vizepräsident Mike Pence darüber in die Irre geführt.
