Seit Putschversuch Erdogan ließ offenbar 18 Deutsche verhaften
Deniz Yücel ist nicht allein: Mindestens 18 deutsche Staatsbürger wurden seit dem Putschversuch im vergangenen Sommer in der Türkei festgenommen. Fünf von ihnen seien derzeit noch in Haft.
Das berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Einige der Festgenommenen hätten neben dem deutschen auch einen türkischen Pass.
Gegen mindestens 17 Deutsche bestehen Ausreiseverbote der türkischen Behörden, wie die Zeitung aus der Stellungnahme des Auswärtigen Amts zitierte. Allerdings ist nicht auszuschließen, "dass es weitere Fälle gibt".
"Deutsche Bürger schützen"
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu rief die Bundesregierung auf, alles zu tun, "um deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger vor Willkür und Repressalien durch türkische Behörden zu schützen".
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Seit dem fehlgeschlagenen Umsturzversuch vom 15. Juli geht die türkische Regierung mit großer Härte gegen angebliche Unterstützer der Putschisten vor. Zehntausende Menschen wurden festgenommen. Seit Mitte Februar sitzt auch der "Welt"-Korresponden Deniz Yücel in Untersuchungshaft. Dem deutsch-türkischen Journalisten werden wegen seiner Artikel über den Putsch und den Kurdenkonflikt "Terrorpropaganda" und "Volksverhetzung" vorgeworfen.
Ausnahmezustand verlängert
Nach dem knappen Sieg beim Referendum wurde der Ausnahmezustand erneut bis zum 19. Juli verlängert. Noch am Montagabend tagten in Ankara unter Erdoğans Vorsitz der Nationale Sicherheitsrat und das Kabinett. Der Rat gab als Begründung an, der Ausnahmezustand diene "dem Schutz unserer Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit sowie der Rechte und Freiheiten unserer Bürger". Das Parlament stimmte am Dienstag zu.
In vergangenen Jahr verübten neben dem IS auch immer wieder kurdische Rebellen Anschläge in der Türkei. Der Ausnahmezustand war nach dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli verhängt worden, für den die türkische Regierung die Bewegung des im US-Exil lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen verantwortlich macht. Er war schon zweimal verlängert worden und hätte am 19. April auslaufen sollen.
Grundrechte eingeschränkt
Der türkische Präsident hatte bereits vor dem Referendum gesagt, der Notstand könne danach erneut verlängert werden. Unter dem Ausnahmezustand sind wichtige Grundrechte wie die Versammlungs- und Bewegungsfreiheit eingeschränkt, zudem verfügt der Präsident über das Recht, per Dekret zu regieren.
