Afrika-Reise Scholz über russische Söldner: "Das ist verheerend"
Der Ukraine-Krieg verfolgt Olaf Scholz auch bei seiner Reise nach Afrika. In Senegal kritisiert der Bundeskanzler das russische Vorgehen in Mali scharf und bietet bei der Erschließung eines Gasfelds deutsche Hilfe an.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Anwesenheit russischer Söldner in Mali scharf kritisiert. Dies sei verheerend, sagte Scholz am Sonntag bei einem Besuch in der senegalesischen Hauptstadt Dakar. Deshalb habe Deutschland reagieren müssen, wolle aber weiter Verantwortung für die Stabilität der Sahel-Zone übernehmen. In Mali ist auf Wunsch der Militärregierung die russische Söldnergruppe Wagner aktiv. Senegals Präsident Macky Sall forderte als Vorsitzender der Afrikanischen Union (AU), dass die gemeinsamen Streitkräfte der fünf Sahel-Staaten, die für den Kampf gegen islamistische Milizen ausgebildet werden, mehr internationale Unterstützung erhalten müssten. Zu den Ländern gehören Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad und Mauretanien.
Der Bundestag hatte am Freitag die beiden Mandate für die Einsätze der Bundeswehr in Mali und Niger für ein Jahr verlängert. Die deutsche Beteiligung an dem UN-Stabilisierungseinsatz Minusma in Mali wird demnach ausgebaut mit einer Obergrenze von jetzt 1400 Soldatinnen und Soldaten statt bisher von 1.100. Damit soll der absehbare Abzug der französischen Streitkräfte kompensiert werden. Die Beteiligung der Bundeswehr an dem europäischen Ausbildungseinsatz EUTM soll aber künftig vor allem auf Niger konzentriert und die Ausbildung malischer Soldaten beendet werden. Dazu wird die Obergrenze für das Mandat auf nur noch 300 von bislang 600 Soldatinnen und Soldaten reduziert.
Scholz will mit Senegal bei Gasförderung kooperieren
Scholz kündigte auf seiner Reise an, dass Deutschland mit dem Senegal bei der Erschließung eines Gasfelds vor der westafrikanischen Küste zusammenarbeiten will. Nach einem Gespräch mit dem senegalesischen Präsidenten Macky Sall in Dakar nannte der Bundeskanzler allerdings keine Details. "Darüber haben wir uns begonnen auszutauschen, wir werden das im Anschluss an diese Gespräche auch sehr intensiv auf Fachebene fortsetzen", sagte Scholz. Es mache Sinn, eine solche Kooperation "intensiv zu verfolgen", dies sei ein "gemeinsames Anliegen".
Es geht um ein Gasfeld vor der Küste, an dem neben dem Senegal auch Mauretanien Anteile hält. Medienberichten zufolge vermutet der Betreiber BP dort 425 Millionen Kubikmeter Erdgas. Deutschland will mit dem Senegal außerdem in den Bereichen Solar- und Windenergie stärker zusammenarbeiten.
Dakar ist die erste Station der ersten Afrika-Reise von Scholz als Kanzler. Weitere Stationen werden in den nächsten Tagen der Niger und Südafrika sein.
- Nachrichtenagenturen dpa und rtr