Misstrauen gegen Moskau "Eisen-Brigade" soll Nato-Ostflanke stärken
Die Ereignisse in der Ukraine haben bei Nato-Ländern in Osteuropa neues Misstrauen gegen den Nachbarn Russland geschürt. Die USA und andere Alliierte reagieren. Über Deutschland werden Soldaten und Panzer zur Verstärkung verschickt.
US-Generalmajor Timothy P. McGuire steht bei strahlendem Sonnenschein und eisigen Temperaturen im Kaiserhafen von Bremerhaven. Im Hintergrund: Der riesige blau-weiße Frachter "Resolve". Davor die ersten entladenen beigefarbenen Abrams-Panzer. Das Signal ist klar: Wir, die USA, sind da, schützen und stärken unsere Nato-Partner. Deshalb wird der General nicht müde, seinen zentralen Satz zur US-Operation "Atlantic Resolve" zu wiederholen: "Es ist ein Zeichen des fortgesetzten US-Engagements für den Kontinent Europa, um Frieden und Wohlstand zu sichern."
Dafür entsenden die USA ihre sogenannte "Iron-Brigade" (Eisen-Brigade) von Colorado nach Polen, von wo aus sie im Februar auf ost- und mitteleuropäische Länder verteilt wird. 4000 Mann, 87 Panzer, Lkw, Anhänger und Gefechtsfahrzeuge gehen auf der Schiene und im Militärkonvoi in den kommenden zwölf Tagen nach Polen. "Eine logistische Großoperation", sagt Generalmajor Josef Blotz vom Kommando Streitkräftebasis.
Truppen rotieren
"Atlantic Resolve" ist Teil der von US-Präsident Barack Obama 2014 angeschobenen Initiative zur Rückversicherung der Verbündeten. Alle neun Monate wird die Brigade in voller Stärke ausgetauscht. "Eine Brigade geht, eine kommt", fasst es US-Generalmajor Duane A. Gamble zusammen. Die Truppen rotieren also und werden nicht fest stationiert. So soll auch das schnelle Verlegen großer Truppenteile geübt werden.
Die Aktion stößt auf Kritik bei Friedensaktivisten und Linken. So plant in Bremerhaven am Samstag ein Bündnis aus über zwei Dutzend Gruppen eine Demonstration. Das Motto: "Nein zum Säbelrasseln - Truppenverlegung stoppen".
Rätselraten über Trumps Pläne
Hoffen können sie vielleicht auf den anstehenden Machtwechsel in den USA. Völlig offen ist nämlich, ob und wenn ja wie die derzeitige Truppenverlegung mit den außenpolitischen Vorstellungen des künftigen US-Präsidenten in Einklang zu bringen ist. Donald Trump hatte im Wahlkampf mehrfach deutlich gemacht, dass er wenig Verständnis dafür hat, so viel US-Geld für die Abschreckung in Europa auszugeben. Die Europäer sollten sich gefälligst selbst viel stärker darum kümmern, lautete das Motto.
Hinzu kommt, dass Trump ein besseres Verhältnis zu Kremlchef Wladimir Putin anstrebt. Dieser aber sieht die amerikanischen Militäraktivitäten in der russischen Nachbarschaft als überflüssige Provokation. Derzeit scheint wenig einleuchtend, wie ein weiterer Ausbau der Militärpräsenz in Osteuropa und eine deutlich engere Zusammenarbeit mit Russland unter einen Hut zu bringen sind.
Multinationale Kampfverbände geplant
Ein möglicher Politikwechsel könnte theoretisch auch die Nato treffen. Noch-US-Präsident Obama und die anderen Staats- und Regierungschefs der Bündnisstaaten hatten im Sommer beschlossen, von diesem Jahr an multinationale Kampfverbände mit je rund 1000 Soldaten in Polen sowie den baltischen Ländern Litauen, Lettland und Estland zu stationieren. Die USA sollen in Polen die Rolle der Führungsnation übernehmen.
Als zumindest etwas beruhigend wird in der Nato-Zentrale in Brüssel gesehen, dass die Gelder für dieses Jahr bereits vom US-Kongress bewilligt wurden. Er sei zuversichtlich, "dass die Vereinigten Staaten zu ihren Verpflichtungen stehen werden", sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg kurz vor dem Jahreswechsel in einem Interview.
"Völlig veränderte Sicherheitslage"
Dass die Nato-Staaten im Osten aufrüsten, ist nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Klaus Segbers durchaus nachvollziehbar. "In Europa gibt es seit zwei Jahren eine völlig veränderte Sicherheitslage", kommentiert der Leiter der Abteilung Politik am Osteuropa-Institut an der Freien Universität Berlin.
Bei den aktuellen Truppenverlegungen gehe es nicht um eine Ausdehnung der Nato nach Osten. "Es geht vielmehr nach den ukrainischen Erfahrungen darum, die Funktionsfähigkeit und die Glaubwürdigkeit der Nato-Beistandsklausel etwa im Falle Estlands zu stützen und zu stabilisieren, und das auch in der Wahrnehmung Moskaus."
