Diplomaten-Ausweisung Konflikt mit Bulgarien – Moskau droht der gesamten EU
Bulgarien hat 70 russische Diplomaten ausgewiesen – damit ist die Botschaft nach Moskauer Angaben nicht arbeitsfähig. Eine Sprecherin droht mit Konsequenzen.
Russland hat nach der Zuspitzung des diplomatischen Konflikts mit Bulgarien auch anderen EU-Ländern mit Konsequenzen gedroht. Die EU müsse sich im Klaren darüber sein, dass die "unüberlegte Unterstützung antirussischer Maßnahmen durch einzelne Mitgliedstaaten die Verantwortung für deren Folgen auf die gesamte EU überträgt, auch im Hinblick auf Vergeltungsmaßnahmen unsererseits", erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Montag.
"Die politisierte Entscheidung Sofias, unser diplomatisches Personal in Bulgarien ungerechtfertigterweise zu reduzieren, wird auf bilateraler Ebene sicherlich nicht unbeantwortet bleiben", erklärte Sacharowa. Die Ausweisung gehe "weit über die diplomatischen Gepflogenheiten" hinaus, erklärte sie und forderte Sofia und die EU auf, "über den Grundsatz der Gegenseitigkeit nachzudenken, der den diplomatischen Beziehungen zugrunde liegt".
"Jetzt, nach diesem Unfug (...), ist die Botschaft nicht mehr in der Lage, normal zu arbeiten", sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Montag der Agentur Interfax zufolge. Russland werde entsprechend dem Prinzip der Gegenseitigkeit antworten, kündigte auch Lawrow an – in der Regel ist damit die Ausweisung derselben Anzahl von Diplomaten des anderen Landes gemeint.
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Bulgarien steht Russland traditionell nahe
Es handelte sich um die bislang größte Diplomatenausweisung aus dem EU- und Nato-Staat. Moskau hatte deshalb am Freitag schon damit gedroht, seine Botschaft in Sofia komplett zu schließen, nachdem Sofia sich geweigert hatte, die Ausweisung der Diplomaten zurückzunehmen. Eine solche Schließung wäre innerhalb der Europäischen Union einmalig.
Bulgarien ist Mitglied der EU und der Nato, steht aber traditionell auch Russland nahe. Die EU bedauerte die "ungerechtfertigte Drohung" Russlands, die diplomatischen Beziehungen zu Bulgarien abzubrechen, und bezeichnete die Maßnahme als "unverhältnismäßig".
Viele europäische Länder haben seit Beginn der russischen Offensive in der Ukraine Ende Februar russische Diplomaten des Landes verwiesen. Russland reagierte darauf seinerseits mit Ausweisungen. Bulgarien hatte bereits im März zehn russische Diplomaten ausgewiesen.
- Mit Material der Nachrichtenagenturen AFP und dpa
