Wiederaufbau So könnte der Marshallplan für die Ukraine aussehen
Wie soll die Ukraine nach dem Angriffskrieg Russlands wieder aufgebaut werden? Darüber beraten jetzt 40 Länder.
Delegationen aus fast 40 Ländern beraten am Montag und Dienstag im schweizerischen Lugano über den Wiederaufbau der Ukraine. Bei der Konferenz soll eine Art Marshallplan für das vom Krieg gebeutelte Land entworfen werden.
Die Konferenz
Die Planungen für die Konferenz waren schon vor dem Beginn des russischen Angriffskriegs angelaufen. Ursprünglich sollten bei dem Treffen Reformen und der Kampf gegen die Korruption in der Ukraine erörtert werden. Doch der russische Einmarsch hat die Tagesordnung verändert: Nun gibt die Konferenz der Regierung in Kiew die Möglichkeit, ihren Wiederaufbauplan vorzustellen und mit ihren Verbündeten darüber zu diskutieren, wie die gewaltigen Herausforderungen am besten bewältigt werden können.
"Lugano wird eine der ersten, wenn nicht sogar die erste Plattform sein, auf der über den Wiederaufbau der Ukraine, konkrete Schritte und einen Plan diskutiert wird", sagt der ukrainische Botschafter in der Schweiz, Artem Rybtschenko. Zum Abschluss der Konferenz soll eine gemeinsame Erklärung beschlossen werden.
Die Teilnehmer
Ursprünglich sollte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Lugano reisen und an der Seite seines Schweizer Kollegen Ignazio Cassis den Vorsitz der Konferenz übernehmen. Wegen des Krieges in der Ukraine wird Selenskyj aber nur virtuell an den Beratungen teilnehmen. Er wird in Lugano von Regierungschef Denys Schmyhal vertreten, der unter anderem von Außenminister Dmytro Kuleba und weiteren Ministern sowie mehreren Abgeordneten begleitet wird.
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Zu der Konferenz werden außerdem hochrangige Delegationen aus 37 weiteren Ländern, Vertreter von 14 internationalen Organisationen sowie Hunderte Wirtschaftsvertreter und Repräsentanten der Zivilgesellschaft erwartet. Unter anderem haben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Ministerpräsidenten Polens, Tschechiens und Litauens ihre Teilnahme zugesagt.
"Kompass" für den Wiederaufbau
Bei der Konferenz soll eine Strategie entworfen werden, die sich am Marshallplan orientiert, der nach dem Zweiten Weltkrieg zum Wiederaufbau Europas beigetragen hat. Der Wiederaufbau der Ukraine, die bereits vier Monate nach Kriegsbeginn verheerende Zerstörungen erlitten hat, wird voraussichtlich Hunderte Milliarden Euro kosten.
Lugano wird jedoch keine Geberkonferenz sein. Das Treffen solle vielmehr als "Kompass" für die bevorstehenden Aufgaben dienen, sagt der Schweizer Konferenz-Beauftragte Simon Pidoux. Der Wiederaufbau der Ukraine werde sich "über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte hinziehen".
Ruf nach Reformen
Die Ukraine wird in Lugano auch mit Forderungen nach umfassenden Reformen konfrontiert werden, insbesondere bei der Bekämpfung der Korruption. Der ehemalige Sowjetstaat wird von Transparency International seit langem als eines der korruptesten Länder der Welt eingestuft. In Europa stehen nur Russland und Aserbaidschan noch schlechter da.
Selenskyj will die Konferenz auch dazu nutzen, seine Vision für einen "intelligenten Aufschwung" der Ukraine und seine Pläne, das Land in eine vollständig digitale Demokratie umzuwandeln, vorzustellen.
Strenge Sicherheitsvorkehrungen
Lugano ist eines drei großen Finanzzentren der Schweiz. Die am gleichnamigen See gelegene Stadt ist zugleich ein beliebter Urlaubsort und Reiseziel für wohlhabende Russen. Auch bei der früheren Sportgymnastin Alina Kabajewa, die als langjährige Partnerin von Kremlchef Wladimir Putin gilt, soll Lugano hoch im Kurs stehen.
Nach Angaben der Schweizer Behörden wurden für die Konferenz strenge Sicherheitsvorkehrungen getroffen. 1.600 Soldaten sollen zur Unterstützung der Polizeikräfte vor Ort nach Lugano entsandt werden, zudem gelten Einschränkungen im Luftraum.
- Nachrichtenagentur AFP
