Boris Johnson überlebt das Misstrauensvotum: Der Anfang vom Ende

Boris Johnson

So eng war es noch nie

Boris Johnson übersteht ein Misstrauensvotum. Wieder muss der angeschlagene Premier nicht zurücktreten, doch die Stimmung in seiner Partei ist vergiftet. Droht ihm jetzt ein Abschied auf Raten?

Die gute Nachricht ist: Für Boris Johnson wird gesungen. Die schlechte lautet: Es ist ein Abschiedslied. Dieser Montag, direkt vor Johnsons Amtssitz an der Downing-Street. Von Demonstranten erschallt der Popsong "Bye Bye Baby" von den Bay City Rollers aus dem Jahr 1975. Ein Schmalzlied, eigentlich. Allerdings singen es die Protestierenden mit leicht verändertem Text: "Bye Bye Boris, Boris Goodbye", dazu schwenken sie die Arme. Johnson rauscht in seiner gepanzerten Limousine an ihnen vorbei.

Kurz darauf wird klar: Der Abschiedsgesang kam verfrüht. Johnson übersteht am Montagabend ein Misstrauensvotum seiner eigenen Partei. Von den 349 Tory-Abgeordneten stimmten 148 gegen ihn, 180 wären für eine Abwahl nötig gewesen. Johnson gewinnt. Mal wieder. Seine Vorgängerin Theresa May konnte sich nach einem solchen Votum nur noch wenige Monate im Amt halten. Doch im Vergleich dazu wirkt es ein wenig, als wäre die aktuelle Abstimmung nur die neueste Umdrehung im politischen Karussell Londons. Und einer bleibt dabei fest auf seinem Posten sitzen: Boris Johnson.

Stehaufmännchen der Tories

Der britische Premier hatte bereits etliche Skandale — und hat sie alle politisch überlebt. Er ist ein Phänomen, eine Art Stehaufmännchen seiner Partei. Doch wird er es jetzt wieder schaffen? Die Anzahl seiner Skandale nimmt zu, die Stimmung in seiner Partei ist vergiftet, der Ton in Medien und Bevölkerung zunehmend gereizt. Johnson könnte nun ein Abschied drohen, der sich lange hinziehen könnte. Manche sind sicher: Der gestrige Montag hat eine Abschiedsspirale in Gang gesetzt, die nicht mal für Johnson zu stoppen sein könnte.

Der Auslöser für das Misstrauensvotum seiner eigenen Leute ist das sogenannte "Partygate". Während Johnson sein Land in einen strikten Lockdown schickte, feierte er selbst in seinem Dienstsitz exzessiv. Die zahlreichen Gäste tranken nicht nur reichlich Alkohol, manche kotzten gegen die Wand, die Reinigungskräfte mussten die Überbleibsel der Feiern beseitigen – während der Rest des Landes vom Regierungschef dazu aufgerufen wurde, möglichst wenige Menschen zu treffen. Es ist der vorläufige Höhepunkt von Johnsons Doppelmoral. Nun könnten diese Feiern sein Ende einläuten.

Dabei waren Lügen und Tricksereien lange sein Erfolgsmodell. Mit frappierender Doppelzüngigkeit hat Johnson sich so auf das höchste Regierungsamt im ehemaligen Empire befördert. Die Bilanz von Experten fällt nicht nur für den Premier vernichtend, sondern auch für die Demokratie im Königreich bitter aus: Johnson habe "das Gesetz gebrochen, das Parlament in die Irre geführt und faktisch den Ministerialkodex zerfetzt", so fasst es Historiker Peter Hennessy zusammen.

Erfundene Zitate und Spins als Journalist

Bereits vor seiner Zeit als Politiker machte Johnson die Erfahrung, dass ihm Unwahrheiten, selbst wenn sie öffentlich angeprangert werden, die Karriere nicht verbauen müssen. Er startet in den 90er-Jahren als Beobachter der britischen Politik und schreibt als Journalist für die renommiertesten Blätter im Land – zuerst bei "The Times", dann als Kolumnist beim "Daily Telegraph", später dann als Chefredakteur beim "Spectator". Vorwürfe von Kollegen begleiten ihn über Jahre: Johnson würde sich Zitate, Spins und ganze Geschichten ausdenken, so die Kritik. Gefeuert wird er aber nur aus der Redaktion der "Times" – und erringt danach sogar höhere Positionen bei anderen Blättern.

Ähnlich läuft sein Übergang in die Politik: Eigentlich hat Johnson als Chefredakteur des "Spectator" zugesichert, nicht als Politiker zu arbeiten. Dennoch wird er 2001 Abgeordneter im Parlament, was sein Arbeitgeber als "unfassbar doppelzüngig" quittiert. Eine außereheliche Affäre streitet Johnson trotz erdrückender Beweise ab. 2005 gibt er zu, als junger Erwachsener Kokain genommen zu haben. 2008 leugnet er seine eigenen Aussagen von damals. Und macht weiterhin Karriere.

Irreführung im Brexit-Chaos

Das Chaos und die aufgeheizte Stimmung rund um die Brexit-Wahl weiß er bestens für sich zu nutzen: Er behauptet immer und immer wieder, Großbritannien überweise der EU wöchentlich 350 Millionen Pfund. "Irreführung" und den "Missbrauch von Statistiken" werfen Experten ihm daraufhin vor. Als Theresa May 2019 fällt, steht Johnson bereit – und übernimmt das Amt des Premiers trotz eindringlicher Warnungen, dass Johnson dafür nicht geeignet sei.

Mit der Renovierung seiner Wohnung in der Downing Street sorgt Johnson 2021 und 2022 für eine Kaskade weiterer Enthüllungen und Negativschlagzeilen. Für mehr als 100.000 Pfund soll er seine Wohnung neu eingerichtet haben, eigentlich stehen dem Premier dafür nur 30.000 Pfund bereit. Johnson muss sich Korruptionsvorwürfen und Untersuchungen stellen, immer wieder leugnet er zu wissen, woher das Geld gekommen sei. Es läuft ähnlich wie beim "Partygate" ein paar Monate darauf: Johnson wirkt beschädigt, kommt aber glimpflich davon.

Abschied auf Raten hat Tradition

Es geht hin und her, die Skandale türmen sich, Johnson bleibt. Nun ist ein Misstrauensvotum eigentlich in der britischen Politik der Anfang vom Ende. Selbst dann, wenn es der Premierminister übersteht — kurz darauf mussten Johnsons Vorgängerinnen gehen. So war es nicht nur bei Theresa May, sondern auch bei Margaret Thatcher.

Es gibt mehrere entscheidende Komponenten für die politische Zukunft von Boris Johnson. Wenn die 148 Abgeordneten, die ihn seines Amtes entheben wollten, künftig im Parlament gegen ihn stimmen, hat er keine Mehrheit mehr. Er wäre ein Regierungschef auf Abruf.

Die Frage ist außerdem, ob sich für Johnson darüber hinaus eine unangenehme Dynamik in Gang setzt. Denn die Abstimmung könnte zum Ausgangspunkt dafür werden, dass sich zunehmend Parteifreunde abwenden.

Folgt bald das nächste Misstrauensvotum?

Bei den Tories haben sie längst begriffen, dass Johnson dem Amt mit seiner Art massiv schadet. Doch ist aktuell noch kein potenzieller Nachfolger in Sicht. Johnson klammert sich bislang so fest an den Stuhl des Premierministers, dass viele fürchten, er lässt auch jetzt nicht los. Sicher ist aber: So eng wie jetzt war es parteiintern noch nie für ihn.

Als "nicht lebensfähig" kritisieren prominente konservative Abgeordnete in aller Öffentlichkeit nach dem knappen Votum Johnson an der Spitze von Partei und Staat. Andere Kollegen denken öffentlich darüber nach, die Regeln zu ändern, die dem Premier nach einem verlorenen Misstrauensvotum eine Schonfrist von einem Jahr einräumen. Johnson könnte dann schon wesentlich früher erneut aus der eigenen Partei mit der Vertrauensfrage konfrontiert und gegebenenfalls gestürzt werden.

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Die Abwärtsspirale droht. Ob sie Johnson dieses Mal aber tatsächlich aus dem Amt befördern kann, werden die nächsten Wochen zeigen.