Weiter keine Anklage Yücel: "Werde seit fast einem Jahr als Geisel gehalten"
Mit beißender Ironie antwortet Deniz Yücel auf Aussagen des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu. Das türkische Justizministerium äußert sich erstmals offiziell zum Fall.
Der seit mehr als zehn Monaten ohne Anklage inhaftierte "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel bezeichnet sich selber als "Geisel" der Türkei. In einer schriftlichen Erklärung aus dem Gefängnis in Silivri, die seine Anwälte der Deutschen Presse-Agentur zukommen ließen, reagierte Yücel auf Aussagen des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu. Cavusoglu hatte in einem an Neujahr veröffentlichten Interview zum Fall Yücel gesagt, er sei "nicht sehr glücklich darüber, dass es noch immer keine Anklage gibt".
Yücel möchte nicht, dass Cavusoglu unglücklich ist
Yücel teilte in seiner in einem ironischen Ton gehaltenen Replik mit: "Das hat mich sehr bekümmert. Schließlich möchte ich nicht, dass er meinetwegen unglücklich ist. Aber ich kann ihn trösten: Wenn ich mich daran gewöhnt habe, seit fast einem Jahr ohne Anklage als Geisel gehalten zu werden, dann schafft er das auch."
Zur Aussage Cavusoglus, die Vorwürfe gegen ihn seien "sehr ernst", meinte Yücel, es sei beruhigend, dass "wenigstens die türkische Regierung den genauen Durchblick" habe. "Schließlich unterliegen die Ermittlungsakten weiterhin der Geheimhaltung, sodass meine Anwälte und ich immer noch nicht wissen, woran wir sind." Die Untersuchungshaft für Yücel hatte ein Gericht im Februar mit Vorwürfen der Terrorpropaganda und Volksverhetzung begründet.
Vorwurf: Yücel seit 2015 nicht als Journalist akkreditiert
Cavusoglu hatte zudem gesagt, Yücel sei "seit 2015 nicht in der Türkei als Journalist akkreditiert" gewesen und daher auch nicht wegen Journalismus inhaftiert worden. Yücel verwies darauf, dass er Cavusoglu im November 2016 in Ankara bei einer Pressekonferenz mit dessen damaligen Amtskollegen und heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier persönlich gesehen habe.
Yücel äußerte sich außerdem zu einem neuen Notstandsdekret, wonach männliche Putsch- oder Terrorverdächtige künftig in braunen beziehungsweise grauen Overalls vor Gericht erscheinen müssen. Der Korrespondent machte deutlich, dass er solche Einheitskleidung nicht tragen werde. "Jungs, eure Uniform passt mir nicht. Niemals."
Vorwurf der "Terrorpropaganda" und "Volksverhetzung"
Wie die "Welt" berichtet, bekräftigte das Ministerium in einer Stellungnahme zur Beschwerde des "Welt"-Korrespondenten die Vorwürfe, dass sich Yücel mit seinen Artikeln für die Zeitung der "Terrorpropaganda" und der "Volksverhetzung" schuldig gemacht habe.
Yücels türkischer Anwalt Veysel Ok sagte, es sei "die erste neue Entwicklung in dem Fall seit zehn Monaten". Er werde nun binnen zwei Wochen eine Antwort an das Verfassungsgericht schicken. Dann gelte es abzuwarten, sagte Ok. "Natürlich habe ich Hoffnung, dass sich nun etwas bewegt, doch es ist schwierig vorherzusehen, wann das Gericht eine Entscheidung in dem Fall trifft."
Yücel seit fast einem Jahr ohne Anklage in Haft
Yücel war im Februar 2017 in Istanbul wegen des Verdachts der "Terrorpropaganda" und der "Volksverhetzung" in Untersuchungshaft genommen worden. Im März reichte er beim Verfassungsgericht Beschwerde gegen seine Inhaftierung ein. Sobald seine Anwälte auf die Stellungnahme der Regierung geantwortet haben, kann das Gericht über Yücels Freilassung oder seine weitere Inhaftierung entscheiden.
Laut seinem Anwalt gibt es eine gewisse Hoffnung auf eine Freilassung, da das Verfassungsgericht in früheren ähnlich gelagerten Fällen geurteilt habe, dass Presseartikel keine Inhaftierung rechtfertigen. Yücel hat auch beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg Beschwerde gegen seine Inhaftierung eingereicht. Mit einer Entscheidung wird aber erst in einigen Monaten gerechnet.
Quellen:
- Nachrichtenagenturen dpa und AFP
