OSZE-Chef zu Syrien "10.000 sind aufgebrochen, um dort zu vergewaltigen"
Die Liste der Themen der OSZE wird immer länger. Ihre 57 Mitgliedstaaten sollen sich 2017 auch Strategien gegen Terror und Radikalisierung überlegen. Der neue Vorsitzende warnt davor, dass Vergewaltiger und Mörder zuerst ausreisen - und dann wieder zurückkommen.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll unter dem Vorsitz Österreichs stärker die Terrorgefahr durch radikalisierte Islamisten in den Blick nehmen. Es genüge nicht, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) militärisch zu bekämpfen. Notwendig seien auch polizeiliche Maßnahmen und Präventionsarbeit, sagte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) in seiner Auftaktrede als OSZE-Vorsitzender.
"Wir wissen, dass rund 10.000 Menschen aus dem OSZE-Raum aufgebrochen sind, um in Syrien und im Irak zu vergewaltigen und zu morden", sagte Kurz. Auch als Rückkehrer seien sie eine enorme Gefahr.
Terrorismus-Experte Neumann jetzt mit dabei
Die 57 OSZE-Staaten sollten deshalb ihre Erfahrungen mit Programmen zur Deradikalisierung austauschen und voneinander lernen. Der Terrorismus-Experte Peter Neumann vom Londoner King's College solle als neuer OSZE-Sondergesandter diese Ansätze koordinieren.
Neumann ist ein Kenner unter anderem der Terrormiliz IS. Er hat mehrfach darauf hingewiesen, dass laut Studien zwischen 11 und 25 Prozent der IS-Rückkehrer später Terroristen geworden seien.
Die Niederlande haben laut Neumann derweil gute Erfahrungen mit dem Einsatz von moderaten Imamen als Seelsorger in Gefängnissen gemacht. Gerade Haftanstalten gelten als Orte der Radikalisierung. "Es gibt international eine Reihe von Initiativen zur Deradikalisierung, von denen andere Länder profitieren könnten", sagte Neumann.
Darüber hinaus werde sich Österreich als klassischer politischer "Brückenbauer" für eine Neubelebung des Vertrauens zwischen Ost und West einsetzen, sagte Kurz. Gerade im Ukraine-Konflikt seien Fortschritte dringend nötig. "Das Leid der Menschen dort ist nach wie vor extrem groß." Österreich hatte zum Jahreswechsel von Deutschland den OSZE-Vorsitz für ein Jahr übernommen.
