Aufrüstung um "etwa zehn Prozent" China will Militäretat deutlich erhöhen
China
China müsse seinen Bürgern ein Gefühl von Sicherheit geben. Die Aufrüstung der Streitkräfte sei Teil der Anstrengungen, China zu modernisieren. "Wenn wir hinterherhängen, sind wir angreifbar", so die Sprecherin. Die geplante Aufrüstung liege auf dem Niveau der angestrebten Steigerung des gesamten Haushaltes.
Weltweit steht China mit seinem Verteidigungshaushalt auf Platz zwei hinter den USA, aber vor Russland. Mit 2,11 Millionen Soldaten hat China zahlenmäßig die größten Streitkräfte der Welt. Im Notfall können zusätzlich 3,25 Millionen Reservisten mobilisiert werden.
Tatsächliche Ausgaben noch viel höher
Im Haushaltsentwurf des vergangenen Jahres war Chinas Militäretat um 12,2 Prozent auf 808 Milliarden Yuan (heute umgerechnet 115 Milliarden Euro) angewachsen. Das Friedensforschungsinstitut Sipri in Stockholm schätzt die tatsächlichen Ausgaben allerdings um gut die Hälfte höher ein, da viele Posten wie Forschung und Entwicklung auch in anderen Etats auftauchen.
Experten rechnen damit, dass zusätzliche Ausgaben der Marine zugutekommen werden. So dürften zum Beispiel weitere Flugzeugträger entwickelt werden. China verfügt derzeit nur über einen einzigen.
Die geplante Aufrüstung liegt in diesem Jahr zwar unter dem Niveau von 2013 und 2014, allerdings deutlich über dem angestrebten Wirtschaftswachstum. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt wird nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in diesem Jahr ein Wachstumsziel von etwa sieben Prozent ausgeben.
Zum Auftakt der elftägigen Jahrestagung des Volkskongresses wird am Donnerstag der Haushaltsentwurf veröffentlicht. Zum Abschluss der Tagung werden die rund 3000 Abgeordneten über den Entwurf abstimmen. Allerdings gilt die Zustimmung als sicher.
Streit mit Nachbarländern
Zwischen 2004 und 2013 legten die Ausgaben für die Volksbefreiungsarmee nach Schätzungen um 170 Prozent zu, sagte Sipri-Experte Sam Perlo-Freeman. 2014 machte der offizielle Etat 5,3 Prozent des gesamten Haushalts der Zentralregierung aus - ein leichter Zuwachs gegenüber den 5,1 Prozent im Jahr davor.
Nachbarländer beobachten Chinas Aufrüstung seit Jahren mit Sorge. Mit vielen Ländern wie Japan, Vietnam und den Philippinen steht Peking im Streit um Territorien. "China ist sehr bedacht darauf, zu den USA aufzuschließen oder seine Fähigkeiten zumindest soweit zu erhöhen, dass diese sie nicht beherrschen und in ihrer eigenen Nachbarschaft herumscheuchen können", sagte Perlo-Freeman. "Es herrscht viel Besorgnis über Chinas militärische Macht, besonders in den Ländern, mit denen China in Konflikt steht."
Japan rüste gerade seit der Machtübernahme durch die Rechtskonservativen auf. "Die Regierung ist sehr interessiert daran, Japan als Militärmacht zu etablieren und sich von der pazifistischen Verfassung der Nachkriegszeit wegzubewegen."
Auch Indien blicke wegen der langen Rivalität der beiden Länder und Streits über Grenzen argwöhnisch Richtung China. "Indien hat seine Militärausgaben bis vor ein paar Jahren erhöht. China war ein Grund dafür", sagte Perlo-Freeman. "Das hat sich aber verlangsamt, auch weil Indiens Wirtschaft nicht mehr so schnell wächst."
Auch Vietnam und die Philippinen rüsteten auf, um der Volksrepublik ansatzweise Paroli zu bieten. "Einige Länder, die eine im Großen und Ganzen gute Beziehung zu China haben, reagieren anders", sagte der Forscher. Taiwan etwa bemühe sich, das Verhältnis zu China zu intensivieren.
