Auslandseinsätze und Flüchtlinge Hollande richtet deutliche Worte an Deutschland
Nach Ansicht von Frankreichs Präsident Francois Hollande sollte sich Deutschland stärker als bisher an militärischen Einsätzen im Ausland beteiligen. Zudem forderte er im Interview mit der "Bild" eine bessere Zusammenarbeit der Europäer bei der Terrorismusbekämpfung und eine Neuausrichtung in der Flüchtlingspolitik.
"Unsere beiden Länder müssen sich zu einer Kraftanstrengung in unseren Verteidigungshaushalten bereitfinden. Auch zu Einsätzen außerhalb Europas", sagte Hollande.
Informationen zu Gefährdern zusammenführen
Europa müsse zudem "seinen Kampf gegen den Terrorismus besser als bislang organisieren". Sogenannte Gefährder müssten identifiziert und Informationen zentral zusammengeführt werden. Außerdem seien systematische Kontrollen an den Außengrenzen Europas notwendig, ebenso wie der Austausch von Fluggastdaten.
Europa ist dabei aus Sicht Hollandes viel zu langsam. "Das ist das größte Problem Europas. Europa braucht oft zu lange, um zu entscheiden. Am Ende gelingt es immer, eine Lösung zu finden - ob bei der Bankenkrise, der Staatsschuldenkrise, der Flüchtlingskrise oder auch beim Anti-Terrorkampf. Aber die dabei verlorene Zeit müssen wir immer teurer bezahlen."
"2015 darf sich nicht wiederholen"
Der französische Präsident sprach sich auch für eine andere Flüchtlingspolitik der Europäer aus und warnte vor nationalen Alleingängen: "2016 darf sich nicht wiederholen, was 2015 geschehen ist", sagte er in dem Interview. Die Antwort könne nur europäisch sein. "Alles andere würde das Ende von Schengen und die Rückkehr zu nationalen Grenzen bedeuten - ein historischer Rückschritt." Rückblickend habe die EU zwar zu spät gehandelt, letztlich aber "eine globale und einstimmige Antwort" gefunden.
Hollande verteidigt Deutschland
Zugleich trat Hollande Kritikern entgegen, aus deren Sicht die offenen deutschen Grenzen massiv Flüchtlinge angezogen haben: "Dieser Zustrom hat bereits im Frühjahr 2015 begonnen, also lange vor der von Deutschland erklärten Öffnung." Als eigentliche Ursachen für den Flüchtlingszustrom führte er den Bürgerkrieg in Syrien, die Bombenangriffe des Regimes und Gräueltaten der Terrormiliz IS an.
In der Flüchtlingskrise hätten er und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die gleiche Position vertreten, die letztlich ein Abkommen mit der Türkei ermöglichte, fuhr der Sozialist fort. Mit Merkel habe er außerdem schon die Finanzkrise gemeistert, die Banken-Union beschlossen und am Verbleib Griechenlands in der Eurozone gearbeitet. "Diese Krisen haben uns auf persönlicher Ebene näher gebracht, selbst wenn wir nicht die gleichen politischen Ansichten teilen."
