Bremen will mehr Ausländer abschieben – Spezialeinheit soll helfen

Bremen hinkt bei Abschiebungen hinterher, nur ein Bruchteil der Versuche ist erfolgreich. Nun soll eine Spezialeinheit die Zahlen erhöhen.

Das Innenressort will die Zahl der Abschiebungen in Bremen und Bremerhaven deutlich erhöhen und dafür eine Spezialeinheit ins Leben rufen. Mit dieser sollen, so die Pläne, wesentlich mehr kriminelle Ausländer in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. Aber auch Ausreisepflichtige würden so effizienter in ihre Herkunftsstaaten zurückgeschickt werden können. Die Pläne stellte Behördenchef Ulrich Mäurer (SPD) nun während einer Sitzung der Innendeputation vor.

Während bundesweit im ersten Quartal 2024 rund 4.800 Personen abgeschoben wurden, waren es in Bremen gerade einmal 15. Für Mäurer sind das "grottenschlechte Zahlen", sagte er. Um diesen Umstand zu ändern und wesentlich mehr Menschen in ihre Heimatländer rückführen zu können, werde die Behörde umstrukturiert.

Spezialeinheit Referat 24: Zahlen "eine sichere Bank"

Zurzeit beschäftigt sich neben dem Ausländeramt Bremerhaven auch das Migrationsamt in Bremen sowie das 2018 gegründete Referat 24 der Innenbehörde mit Abschiebungen, Einbürgerungsanträgen und so weiter. Das Referat 24, eigentlich zuständig, um Gefährder und Straftäter abzuschieben, sei laut Mäurer "eine sichere Bank" und liefere seit Schaffung konstante Zahlen. 2023 gingen von insgesamt 33 Abschiebungen 27 auf das Konto des Referats 24. Die weiteren sechs Entscheidungen fällten die andere beiden Behörden.

Da das Referat so gut Zahlen liefere, soll es personell verstärkt werden. In einem ersten Schritt würden dazu vier Mitarbeiter anderer Behörden in diese Abteilung wechseln. Perspektivisch sollen es bis zu 12 Personen seien, die das Referat unterstützen.

Zeiten für Einbürgerungen explodieren – Behörden am Limit

Dass zusätzliche Hilfe nötig ist, zeigt allein die Entwicklung der Zahlen: 2016 stellten in Bremen 1.427 und in Bremerhaven 254 Menschen einen Einbürgerungsantrag. 2023 waren es in Bremen bereits 5.749 und in Bremerhaven 1.074. Laut Prognose der Innendeputation könnte sich die Zahl der Anträge bis 2025 in Bremen sogar auf rund 12.000 erhöhen. 2024 werden etwa 10.000 Einbürgerungsanträge erwartet.

In Bremen und Bremerhaven leben laut Behörde etwa 130.000 Personen aus der Europäischen Union (Unionsbürger) und aus Drittstaaten. Auch aufgrund dessen sei mit einer "erheblichen Zunahme von Einbürgerungsanträgen" zu rechnen. Parallel haben sich auch die Bearbeitungszeiten entsprechender Anträge massiv erhöht.

2019 brauchten die Ämter noch rund neun Monate, um über einen Antrag zu entscheiden. Mittlerweile benötige der gleiche Antrag 24 Monate (Stand März 2024). In Bremerhaven waren es 2016 ebenfalls sechs Monate, 2024 jedoch bereits zehn Monate.