Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht

Mündliche Verhandlung

Streit um AfD-Nachbesetzung vor Gericht

Bundesverwaltungsgericht

Klage gegen BND: Kein Auskunftsanspruch zu Spionagesoftware

Stuttgart 21

Stuttgart will im Streit um Gleisflächen vor Gericht ziehen

Bundesverfassungsgericht

BND-Befugnisse bei Cybergefahren teils verfassungswidrig

Großes Ranking

In diesen Städten ist die Grundsteuer am höchsten

Interview|Ehemaliger oberster Verfassungsrichter

"Das wird ein Kipppunkt sein"

Von Lisa Raphael, Christoph Schwennicke

Zweiter Trump-Sieg?

"5.000 Leute stehen bereit, um Ämter zu übernehmen"

Von Lisa Raphael

Meinung|Tagesanbruch

Ein Systemumbruch droht

Von Christoph Schwennicke

"Lanz" zur VW-Krise

Bei einer Frage wird der Ministerpräsident kleinlaut

Von Peter Luley

Bundesverfassungsgericht

Kein verfassungsrechtlicher Anspruch auf mehr Bafög

Neus Selbstbestimmungsgesetz

So viele Hamburger wollen ihr Geschlecht und ihren Namen ändern

Rechtsextreme angegriffen?

Demonstranten fordern Freilassung von Maja

Keine Entscheidung über Beitrag

Reform von ARD und ZDF – Bovenschulte enttäuscht

Frist läuft ab

Letzte Chance für diese Steuererklärung

Von Christine Holthoff

Abgeordnete formieren sich

Startet das AfD-Verbotsverfahren bereits im November?

Neue Werte auch im Umland

Grundsteuer 2025: So teuer wird es in Nürnberg

Unabhängigkeit der Justiz

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

Verbotsverfahren gegen AfD?

Diese Parteien zog Karlsruhe aus dem Verkehr

Von Marc von Lüpke

Meinung|Tagesanbruch

Das ist längst überfällig

Von Christine Holthoff

Bundestag

Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen

Verbotsverfahren

Esken: Innenminister sollen Beweise gegen AfD sammeln

Bundesverfassungsgericht

BKA-Gesetz muss nachgebessert werden

Bundesverfassungsgericht

Befugnisse des BKA sind in Teilen verfassungswidrig

Bundesverfassungsgericht

Datensammeln zur Terrorabwehr? Karlsruhe urteilt

Vorstoß im Bundestag

Der schwierige Weg zu einem Verbot der AfD

Verfassungsgericht soll prüfen

Das steht im Antrag für das AfD-Verbotsverfahren

Von Johannes Bebermeier

Parteien

Stresstest für die Demokratie: Wie umgehen mit der AfD?

Meinung|Verkehrspolitik

Gefährliche Signale von der Ampel

Eine Kolumne von Sara Schurmann

Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe verhandelt im November zu Solidaritätszuschlag

Rechtsextreme Partei

Werden die "Freien Sachsen" verboten?

Fußball-Fonds geplant

HSV und St. Pauli sollen Kosten für Polizeieinsätze tragen

Einsätze bei Fußballspielen

Hamburg will Polizeikosten-Fonds für Bundesligaspiele prüfen

Bundesverfassungsgericht

Streit um Ausschussvorsitze: AfD scheitert in Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht

Ein Recht auf Ausschussvorsitz? AfD scheitert in Karlsruhe

Bundesratsinitiative

Niedersachsen und NRW wollen Verfassungsgericht stärken

Streit um wichtige Ämter

AfD erleidet Schlappe vor Bundesverfassungsgericht

Streit um wichtige Ämter

Die AfD zieht vors Verfassungsgericht – hat sie Chancen?

Hessen verliert vor Gericht

Verfassungsschützer verstoßen gegen das Gesetz

Bundesverfassungsgericht

Umweltverbände reichen neue Klimaklage gegen Regierung ein

Ein Fall für das oberste Gericht

Zinsstreit bei Steuern: Warum Einspruch lohnen kann

Untersuchen zu Folter

So schlecht sind die Zustände in der JVA Aachen

Finanzen

Grundsteuer: Streit um Veröffentlichung von Register

Migration und Sicherheit

Nach Solingen will die Ampel die Asylpolitik verschärfen

Migration

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

Schuldenbremse

Linke zieht gegen Lindner vor Verfassungsgericht

Finanzminister feierte Schuldenbremse

Die Linke verklagt Lindner wegen Zeitungsanzeige

Befugnisse deutscher Behörden

Ist Deutschland ohne die USA hilflos?

Von Julian Alexander Fischer

Reaktion auf Karlsruher Urteil

Nach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht - Kritik von Union

Meinung|Tagesanbruch

"Schurkenstaat" Deutschland?

Von Johannes Bebermeier

Justiz

Bundesverfassungsgericht führt digitale Zustellung ein

Deutsche Schokofirma nicht mehr zu retten

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Neuer in München ausgepfiffen

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