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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Brüssel und Straßburg Warum zieht das EU-Parlament ständig um?
Regelmäßig ziehen die Abgeordneten des EU-Parlaments samt Büroinhalt und Mitarbeitern zwischen Brüssel und Straßburg um. In der Serie Politik-Kompass erklärt t-online, woran das liegt und wieso diese Praktik nicht so einfach abzuschaffen ist.
Brüssel gilt als die Hauptstadt der Europäischen Union. Wenngleich das EU-Parlament dort einen Sitz hat, liegt der Hauptstandort sogar in einem anderen Land. Zu Sitzungswochen zieht das komplette Parlament in das über 400 Kilometer Wegstrecke entfernte Straßburg und anschließend wieder zurück.
Während die meisten Parlamentssitzungen in Straßburg stattfinden, sind viele andere Termine in Brüssel organisiert. Dort treten unter anderem auch die Ausschüsse des Europaparlaments zusammen. Das EU-Parlament ist ein sogenanntes Arbeitsparlament, das bedeutet, die meiste Arbeit findet abseits der Plenarsitzung statt. Somit spielt sich der Großteil des Parlamentsgeschehens in Brüssel ab.
Streng genommen gibt es noch einen dritten Sitz des EP in Luxemburg. Dort befindet sich die offizielle Niederlassung des Generalsekretariats des Parlaments, sprich der Sitz aller Parlamentsbediensteten.
Hohe Mehrkosten für das Parlament
Bereits 2014 mahnte der Europäische Rechnungshof an, dass ein einzelner Standort in Brüssel pro Jahr 109 Millionen Euro an Parlamentsmitteln einsparen könnte. Das entspricht mehr als sechs Prozent des Haushaltsplans des EU-Parlaments. Außerdem würden sich die Reisekosten anderer EU-Institutionen um schätzungsweise 5 Millionen Euro verringern.
Ein Ende des Zwei-Standort-Prinzips ist jedoch nicht einfach umzusetzen. Der Sitz der Organe in der Europäischen Union wird durch den EU-Vertrag aus dem Jahr 1992 dauerhaft geregelt. Jede Änderung benötigt die einstimmige Entscheidung aller Mitgliedsstaaten und die Zustimmung aller nationalen Parlamente.
In der Vergangenheit gab es bereits mehrfach Initiativen eine entsprechende Änderung zu vollziehen. Ein Land verweigerte sich einer solchen Reform jedoch stets: Frankreich hat ein besonderes Interesse daran, nicht das prestigeträchtige Europaparlament aus Straßburg abziehen zu lassen. Daher scheint ein Ende dieser Praktik in absehbarer Zeit unwahrscheinlich. Allerdings konnte man sich darauf einigen, während der Corona-Pandemie alle Parlamentssitzungen in Brüssel abzuhalten.
- Europäisches Parlament: Fragen, die dem Sprecherdienst häufig gestellt werden
