Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt.
Zum journalistischen Leitbild von t-online.Bundestagswahl Muss die CSU allein über fünf Prozent kommen?
Die Union besteht aus CDU und CSU. Aber muss die CSU bei der Bundestagswahl auch allein die Fünfprozenthürde überwinden? Die Antwort liefert t-online in der Serie Politik-Kompass.
Im Deutschen Bundestag bilden CDU und CSU eine gemeinsame Fraktion. Häufig werden die beiden auch nur als Union oder Unionsparteien bezeichnet und auch zusammen in Umfragen ausgewiesen. Doch bei der Wahl lassen sich die Prozente nicht ohne Weiteres zusammenrechnen.
Einige Parteien treten in einzelnen Bundesländern – zumeist aus historischen Gründen – unter anderen Namen an. So steht in Baden-Württemberg nicht die FDP, sondern die FDP/DVP auf den Stimmzetteln. Die CSU ist allerdings nicht der bayrische Name für die CDU, sondern eine eigene Partei.
Fünf Prozent nur mit bayrischen Stimmen
Dementsprechend gilt auch für die Christlich-Soziale Union die Fünfprozenthürde. Dabei muss die CSU allerdings bundesweit und nicht nur in Bayern fünf Prozent erreichen, auch wenn sie lediglich dort antritt. Rund 15 Prozent der Wahlberechtigten zur Bundestagswahl leben in Bayern. Ein entsprechend großer Teil muss zum Überschreiten der Sperrklausel die bayrische Partei wählen.
Dies gelang der CSU bisher bei jeder Bundestagswahl. Doch selbst bei einem Scheitern an der Fünfprozenthürde würden vermutlich Abgeordnete der Partei in den Bundestag einziehen. Grund dafür ist eine Regelung im Bundeswahlgesetz.
Wahlkreise können retten
Die sogenannte Grundmandatsklausel lässt Parteien gemäß ihrem Zweitstimmenanteil auch dann in das Parlament einziehen, wenn die Sperrklausel nicht erreicht wurde. Das passiert allerdings nur, wenn die Partei mindestens drei Wahlkreise gewinnt.
Bisher fand diese Klausel bei vier Bundestagswahlen Anwendung. Zuletzt zogen 1994 die PDS dank vier gewonnener Direktmandate mit 4,4 Prozent der Zweitstimmen und 2021 die Linke durch drei Direktmandate mit 4,9 Prozent in das Parlament ein. Angesichts sinkender Umfragewerte wäre es denkbar, dass die Klausel in Zukunft auch bei der CSU Gebrauch findet.
- Deutscher Bundestag: Parteien erst ab fünf Prozent der Zweitstimmen im Parlament
- Bundeswahlleiter: Grundmandatsklausel
