Berlin: Wahlbenachrichtigungen ab Dienstag im Briefkasten

Wer noch keine Benachrichtigung zugeschickt bekommen hat, kann trotzdem Briefwahlunterlagen beantragen. So geht's.

Die Berliner Landeswahlleitung hat am Montag mit dem Versand von rund 2,8 Millionen Wahlbenachrichtigungen für die Europawahl am 9. Juni begonnen. Ab Dienstag sollen die ersten Wahlbenachrichtigungen in den Briefkästen der Hauptstadt landen, teilte Landeswahlleiter Stephan Bröchler der Nachrichtenagentur dpa mit.

Zu den 2.487.170 wahlberechtigten Berlinerinnen und Berliner kommen etwa 251.000 Menschen aus anderen EU-Staaten, die in der Hauptstadt leben. Dazu kommen erstmalig rund 55.000 Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren, die durch eine Änderung des Bundeswahlgesetzes erstmals bei einer Europawahl abstimmen dürfen. Spätestens bis zum 19. Mai – drei Wochen vor der Wahl – sollen alle Unterlagen zugestellt sein.

Berlin: Leichter Rückgang der Wahlberechtigten

Wer am Wahltag verhindert ist, kann ab sofort per Brief oder in einer Briefwahlstelle seines Bezirks wählen. Der Antrag kann online, mittels eines formlosen schriftlichen Antrags oder durch Rücksendung der entsprechend ausgefüllten Wahlbenachrichtigung gestellt werden. Ein Warten auf die Zustellung der Wahlbenachrichtigung ist nicht notwendig. Die Briefwahlunterlagen werden vom Bezirkswahlamt schnellstmöglich an die Wunschadresse geschickt. Ab dem 5. Juni empfiehlt die Wahlleitung, anstelle des Postwegs die Beantragung vor Ort in den bezirklichen Briefwahlstellen zu nutzen, um eine rechtzeitige Auszählung sicherzustellen.

Im Vergleich zur Europawahl vor fünf Jahren ist die Zahl der Wahlberechtigten in Berlin um gut 12.500 Personen gesunken. Bis zum Wahltag kann sich diese Zahl aufgrund von Streichungen und Neuaufnahmen in die Wählerverzeichnisse noch leicht verändern, so Bröchler.

Die Europawahl findet am 9. Juni 2024 statt. Die Wahllokale in Berlin sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Mit ersten Ergebnissen ist am späten Abend zu rechnen.