Berlin: Wer wird neue SPD-Landesspitze?

Die Berliner SPD muss eine neue Landesspitze wählen und hat dafür ihre Mitglieder befragt. Deren Entscheidung ist inzwischen gefallen. Gewählt werden soll das Duo aber erst in einer Woche.

Neue Landesvorsitzende der Berliner SPD sollen nach dem Willen der Mitglieder Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel und Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini werden. In der Stichwahl der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze erhielten sie 58,45 Prozent der abgegebenen Stimmen, wie SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey nach der Auszählung mitteilte.

Das konkurrierende Bewerberteam aus dem SPD-Landesvize Kian Niroomand und der früheren Co-Vorsitzenden der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels, kam auf 41,55 Prozent. Bei der Mitgliederbefragung hatten die gut 18.000 Berliner Sozialdemokraten in zwei Runden die Möglichkeit, ihr Votum über die Landesspitze abzugeben.

Der bislang an der Seite von Giffey amtierende Landesvorsitzende Raed Saleh, der zusammen mit einer Bezirkspolitikerin angetreten war, war schon in der ersten Runde ausgeschieden. Saleh ist gleichzeitig SPD-Fraktionsvorsitzender im Landesparlament. Giffey selbst hat nicht wieder kandidiert. Die SPD regiert in Berlin seit dem vergangenen Jahr als Juniorpartner gemeinsam mit der CDU.

Noch sind Hikel und Böcker-Giannini allerdings nicht gewählt. Das soll beim Landesparteitag am 25. Mai passieren. Das Votum der Mitglieder aus der Stichwahl ist für den Parteitag rechtlich nicht bindend. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass sich die Delegierten daran halten werden.